Vorlage an den Landrat

2 Abzuschreibende Aufträge

2.1 Finanz- und Kirchendirektion


2.1.1 Postulate


2.1.1.1 2000/049 ; Postulat von Esther Maag vom 24. Februar 2000: Arbeitsteilungs-Modelle bei Verwaltungskadern und Gerichtspräsidien; überwiesen am 19/10/2000


Die Regierung hat im Jahresprogramm 2001 (Massnahme 2.06.02) beschlossen, projektweise zusätzliche qualifizierte Teilzeitstellen zu schaffen. Das zur Umsetzung initiierte Projekt ist seit dem 2. Quartal 2002 in den Direktionen im Gange.


Antrag: Das Postulat sei als erfüllt abzuschreiben.




2.1.2 Motionen


Keine




2.2 Volkswirtschafts- und Sanitätsdirektion


2.2.1 Postulate


2.2.1.1 1998/039 ; Postulat von Hansruedi Bieri vom 19. Februar 1998: Ausbildung von kommunalen Wirtschaftsbeauftragten; überwiesen am 14/05/1998


Der Gemeindeverwalterverband organisiert für die Gemeindeverwalterinnen und Gemeindeverwalter verschiedene Ausbildungsangebote in Zusammenarbeit mit der Fachhochschule beider Basel. Im Jahre 2003 sind Ausbildungsmodule zum Thema Wirtschaftsförderung und Standortmarketing mit Referenten aus dem Bereich Wirtschaftsförderung (WIBB, Wifö Regio Laufental, Wirtschaftsdelegierter BL) geplant.


Antrag: Das Postulat sei als erfüllt abzuschreiben.




2.2.1.2 1999/245 ; Postulat der SP-Fraktion vom 25. November 1999: Für eine aktive Industriepolitik; überwiesen am 25/11/1999


Im Rahmen der Sammelvorlage 2002/020 betreffend Aufträge, die nicht innert der gesetzlichen Frist seit der Überweisung erfüllt worden sind, wurde über die eingeleiteten Massnahmen zur Intensivierung der Industriepolitik informiert. Im Jahre 2002 wurde weiter an dieser "Aktivierung" gearbeitet: So wurde die Stelle des Wirtschaftsdelegierten ausgeschrieben und per 1. Oktober 2002 besetzt sowie ein Wirtschaftsbericht Basel-Landschaft 2002 (LR-Vorlage 2002/296) erarbeitet und im Rahmen einer Medienkonferenz des Gesamtregierungsrates am 17. Dezember 2002 der Öffentlichkeit vorgestellt. Das Anliegen betreffend Vertiefung der bestehenden Bestandesaufnahme über die regionale Wirtschaft wurde erfüllt. Die Volkswirtschafts- und Sanitätsdirektion, die Wirtschaftskammer Baselland und die Raiffeisenbanken der Nordwestschweiz haben 2002 gemeinsam die BAK Basel Economics mit der Erstellung von Analysen und Prognosen für 10 Regionen der Nordwestschweiz beauftragt. Die Resultate wurden im November 2002 im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung präsentiert. Damit wurde die Grundlage geschaffen, um zukünftige Veränderungen zu erfassen, zu analysieren und Probleme frühzeitig zu erkennen. Die Anliegen des Postulates sind aus Sicht des Regierungsrates heute erfüllt.


Der Regierungsrat gestattet sich, seinen Antrag auf Abschreibung zu erneuern.




2.2.1.3 1999/247 ; Postulat der FDP-Fraktion vom 25. November 1999: Einrichtung eines Krisendispositivs; überwiesen am 25/11/1999


Das Postulat wurde im Jahre 1999 in Zusammenhang mit der drohenden Schliessung der ADtranz eingereicht. Das Anliegen besteht in der Einrichtung eines Krisendispositivs für die Bewältigung von ausserordentlichen Fragestellungen, wie zum Beispiel verwaltungsinterne Konflikte oder Betriebsschliessungen. Solche ausserordentlichen Fragestellungen manifestieren sich jedesmal anders und sind nicht "kochbuchartig" zu lösen. Dies im Gegensatz zum Bevölkerungsschutz. Während vorsorgliche Organisationsmassnahmen und auch die Ausbildung und regelmässige Durchführung von Übungen im Zusammenhang mit dem Bevölkerungsschutz wichtig sind, lässt sich mit Bezug auf wirtschaftliche Ereignisse oder verwaltungsinterne Konflikte kein Dispositiv vorbereiten, das alle Eventualitäten befriedigend abdecken könnte. Im konkreten Fall geht es darum, mit hoher Sozialkompetenz und unter Beizug der für den konkreten Fall erforderlichen Fachkompetenz vorzugehen, die Situation zu beurteilen und Massnahmen einzuleiten. Die Regierung hat, wie ihr im Postulat auch attestiert wurde, bewiesen, dass sie gewillt und in der Lage ist, energisch und wirksam zu handeln.


In diesem Sinne gestattet sich der Regierungsrat, seinen Antrag auf Abschreibung des Postulates nochmals zu stellen.




2.2.1.4 2000/243 ; Postulat der Grünen Fraktion vom 30. November 2000: Für eine langfristige regionale Gesundheits- und Spitalplanung; überwiesen am 25/01/2001


Im Herbst 2001 wurde von den Regierungen BS und BL das Projekt Regionale Spitalplanung beider Basel initiiert. In diesem sind die wichtigsten Teilnehmer am Gesundheitswesen vertreten. Am 28. November 2002 wurde ein erster Zwischenbericht (LR-Vorlage 2002/136) von den beiden Parlamenten zur Kenntnis genommen. Die Arbeiten sind noch im Gang. Bereits bei der Entgegennahme des Vorstosses lehnte der Regierungsrat eine generelle kurz- oder mittelfristige Ausdehnung der Kommission auf die weiteren Nachbarkantone sowie auf das benachbarte Ausland ab. Es ist allerdings geplant, im Laufe des Jahres 2003 die Resultate aus den Anstrengungen in der Spitalplanung mit den Nachbarkantonen zu verzahnen.


Antrag: Das Postulat sei als erfüllt abzuschreiben.




2.2.1.5 2001/033 ; Postulat von Max Ritter vom 8. Februar 2001: Poststellenschliessung - Noch zwei Poststellen im Kreis Gelterkinden?; überwiesen am 08/02/2001


Die Volkswirtschafts- und Sanitätsdirektion hat mit den Verantwortlichen der Schweizerischen Post mehrfach intensive Gespräche geführt und dabei immerhin erreicht, dass die Post ihre Kommunikation und ihr Vorgehen gegenüber den Gemeinden verbesserte und in regionalen Gesprächsrunden zusammen mit den Gemeinden nach tragbaren Lösungen suchte. Eine energische Demarche des Regierungsrates beim Vorsteher des UVEK, Bundesrat Moritz Leuenberger, und bei Postkonzernchef Ulrich Gygi erfolgte im Herbst 2001. Leider wurde anschliessend im Nationalrat eine Motion, die ein Moratorium bei der Poststellenrestrukturierung forderte, relativ knapp abgelehnt. Die Post setzt ihren Restrukturierungsauftrag deshalb systematisch weiter um.


Der Regierungsrat sieht zur Zeit in diesem Bereich keinen politischen bzw. rechtlichen Handlungsspielraum mehr und beantragt, die Postulate 2001/033 und 2001/032 abzuschreiben.




2.2.1.6 2001/032 ; Postulat der FDP-Fraktion vom 8. Februar 2001: Zukunftssicherung der Postdienstleistungen im Baselbiet; überwiesen am 08/02/2001


Siehe Stellungnahme zum Postulat 2001/033 von Max Ritter.


Antrag: Das Postulat sei abzuschreiben.




2.2.2 Motionen


Keine




2.3 Bau- und Umweltschutzdirektion


2.3.1 Postulate


2.3.1.1 1996/150 ; Postulat von Robert Piller vom 10. Juni 1996: Direkte Eisenbahnverbindung Suisse Romande - Region Basel gefährdet; überwiesen am 09/01/1997


Die drei Forderungen nach einer partnerschaftlichen Zusammenarbeit mit der Solothurner Regierung in der Frage eines Schnellzugshaltes für die Bahnstation Dornach-Arlesheim sind geprüft und erfüllt. Antrag: Das Postulat sei abzuschreiben.




2.3.1.2 1997/133 ; Postulat der SP-Fraktion vom 19. Juni 1997: Angebot von Dienstleistungen des Sicherheitsinspektorates an die Nachbarkantone; überwiesen am 04/12/1997


Dem Sicherheitsinspektorat sind in den letzten drei Jahren zusätzliche Vollzugsaufgaben im Bereich Organismen und im Bereich Gefahrguttransporte übertragen worden. Der Personalbestand wurde bis jetzt nicht erhöht. Das Sicherheitsinspektorat hat während dieser Zeit auch seine Möglichkeiten betreffend Dienstleistungen geprüft, welche den Kantonen im Raum der Nordwestschweiz angeboten werden könnten. Die Prüfung hat ergeben, dass eine Übernahme von Dienstleistungen im Sinne des Postulats mit dem gegenwärtigen Personalbestand und den finanziellen Ressourcen nicht verantwortbar ist. Ein Angebot von Dienstleistungen gefährdet innerhalb der heute bestehenden Rahmenbedingungen die Erfüllung des vom Parlament erteilten Leistungsauftrags. Der Austausch von Fachwissen zwischen den Vollzugsstellen der Nordwestschweiz und dem nahen Ausland findet in verschiedenen Arbeitsgruppen und Expertengremien statt. Dieses Arbeitsprinzip hat sich bewährt, ist mit den vorhandenen Ressourcen vertretbar und wird in Zukunft weitergeführt.


Bei der Prüfung des Postulats wurde realisiert, dass der politische Wille zur Schaffung eines "Sicherheitsinspektorats Nordwestschweiz" in den meisten Kantonen nicht vorhanden ist. Wegen der unterschiedlichen Verwaltungsstrukturen bevorzugt die Mehrheit eine themenbezogene Arbeitsweise mittels interdisziplinärer Projektgruppen.


Antrag: Das Postulat sei abzuschreiben.




2.3.1.3 2000/132 ; Postulat von Ruedi Moser vom 8. Juni 2000: Sanierung und Vermeidung von weiterem Bahnlärm in Pratteln; überwiesen am 21/09/2000


Mit dem Plangenehmigungsverfahren (PGV) "Lärmsanierung der Eisenbahnen" in der Gemeinde Pratteln vom 08. Januar 2002 haben die SBB und das zuständige Bundesamt für Verkehr (BaV) ihre gesetzliche Pflicht erfüllt.


Antrag: Das Postulat sei abzuschreiben.




2.1.3.4 2001/068 ; Postulat von Franz Hilber vom 22. März 2001: Veröffentlichung der Achsenzählung auf den Eisenbahnlinien; überwiesen am 10/05/2001


Die Überwachung der Lärmentwicklung der SBB ist in der "Verordnung über die Lärmsanierung der Eisenbahnen" SR 742.144.1 in Artikel 5 festgehalten. Das Bundesamt für Verkehr (BaV) führt Erhebungen über die Entwicklung des Eisenbahnlärms durch und informiert periodisch über deren Ergebnisse. Dabei werden auch Achszähler und Geschwindigkeitssensoren eingesetzt. Eine solche Monitoring-Station befindet sich zwischen Itingen und Sissach an der Stammlinie Basel-Olten.


Antrag: Das Postulat sei abzuschreiben.




2.1.3.5 2001/112 ; Postulat der SP-Fraktion vom 26. April 2001: Aktive Landreservenpolitik für die Wirtschaftsförderung; überwiesen am 31/05/2001


Auf Antrag der BUD und VSD konstituierte sich eine Arbeitsgruppe Raum und Wirtschaft unter der momentanen Federführung des Amts für Raumplanung. Eine Aufgabe der Arbeitsgruppe ist es, sicherzustellen, dass die erforderlichen Grundlagen im Sinne des Postulats zur Verfügung stehen.


Antrag: Das Postulat sei abzuschreiben.




2.3.2 Motionen


Keine




2.4 Justiz-, Polizei- und Militärdirektion


2.4.1 Postulate


2.4.1.1 2001/006 ; Postulat von Rita Kohlermann vom 11. Januar 2001: Eco-Drive-Technik für ressourcenschonendes Fahren; überwiesen am 26/04/2001


Mit der Motorfahrzeugsteuerrechnung 2002 wurde, wie vom Vorstoss gewünscht, ein Prospekt über Eco Drive verschickt. Der Kanton Basel-Stadt hat dies ebenfalls gemacht. Der Bund plant im Zusammenhang mit einer Revision des SVG, die den Themenbereich "Führerausweis auf Probe" beinhaltet, auch Regelungen betr. umweltschonendes Fahren einzuführen. Nach neuesten Informationen soll das entsprechende Vernehmlassungsverfahren im Herbst 2003 beginnen und zwei Monate dauern. Der Regierungsrat wird sich dabei für das Anliegen der Postulantin einsetzen. Landrätin Rita Kohlermann wurde über diese Fakten informiert und ist bereit, ihr Postulat abschreiben zu lassen.


Antrag: Das Postulat sei abzuschreiben.




2.4.1.2 2001/162 ; Postulat von Christoph Rudin vom 7. Juni 2001: Publikation der kantonalen Verwaltungs- und Gerichtsentscheide; überwiesen am 29/11/2001


Der Regierungsrat hat den Vorstoss, dessen Anliegen wünschenswert wäre, geprüft. Das Anliegen würde erfordern, dass zuerst alle Entscheide durch eine zentrale Stelle gesammelt werden müssten. In einem zweiten Schritt müsste beurteilt werden, ob sie als wegleitende Entschiede im Sinne des Postulats zu qualifizieren sind. Drittens müsste entscheiden werden, ob die Entscheide in voller Länge oder nur ausschnittsweise veröffentlicht werden. Und schliesslich müssten die zu publizierenden Entscheide allenfalls kommentiert und für die Publikation aufbereitet werden, wozu auch die ganze Administration gehört. Der Regierungsrat muss feststellen, dass die personellen Ressourcen in den Rechtsdiensten, Generalsekretariaten und Gerichten nicht verfügbar sind, um zusätzliche Aufgaben zu übernehmen, die nicht zu deren Kernaufgaben gehören. Die in den Leistungsaufträgen gesetzten Vorgaben inhaltlicher und quantitativer Art sind ehrgeizig und kundenorientiert. Die gesetzten Leistungsziele können aber mit dem bestehenden Fachpersonal nur knapp erreicht werden. Insbesondere das kantonale WoV-Projekt verursacht zusätzlichen Personalaufwand, der weitestgehend aus den bestehenden Ressourcen gedeckt werden muss. Angesichts der angespannten Kantonsfinanzen muss zwischen Notwendigem und Wünschenswertem konsequent unterschieden werden. Bis auf weiteres wird sich daran nichts ändern.


Antrag: Das Postulat sei abzuschreiben.




2.4.1.3 2001/289 ; Postulat von Willi Grollimund vom 29. November 2001: Mehr Sicherheit im Belchentunnel; überwiesen am 29/11/2001


Landrat Willi Grollimund nahm ein Gesprächsangebot mit den zuständigen Personen der JPMD an und liess sich das technisch und gesetzlich Machbare erläutern. Er war mit den Aussagen zufrieden und erklärte sich bereit, den Vorstoss abschreiben zu lassen.


Antrag: Das Postulat sei abzuschreiben.




2.4.2 Motionen


Keine.




2.5 Erziehungs- und Kulturdirektion


2.5.1 Postulate


2.5.1.1 1996/218 ; Postulat von Claudia Roche vom 17. Oktober 1996: Berufsmaturität für Berufe im Gesundheitswesen; überwiesen am 20/03/1997


Das Schweizerische Rote Kreuz und die Sanitätsdirektorenkonferenz (SDK) haben durch eine Task-Force-Gruppe eine neue Bildungssystematik für Gesundheitsberufe ausarbeiten lassen. Diese neue Systematik beinhaltet die Berufsmaturität im Rahmen einer berufsbegleitenden Variante und als Block nach oder zwischen einzelnen Ausbildungsmodulen. Im Mai 1999 wurden die entsprechenden Entscheide durch die SDK gefällt. Im Juni 2002 wurden die entsprechenden Ausbildungsverordnungen verabschiedet. Mit dem Regierungsentscheid der beiden Basel vom November 2002 auf der Basis des Planungsberichtes von H. Mohler, Rektor der Berufsschule für Pflege, wurde festgelegt, ab 2005 eine Berufsmatur in die Grundausbildung zu integrieren und später als Vollzeitangebot zu planen. Das entsprechende Projekt ist ab 1.1.2003 in Bearbeitung und wird federführend vom Kanton Basel-Landschaft bearbeitet.


Antrag: Das Postulat sei als erfüllt abzuschreiben.




2.5.1.2 2000/082 ; Postulat von Eric Nussbaumer vom 6. April 2000: Berufe im Gesundheitswesen; überwiesen am 19/10/2000


Die Regierungen BS und BL haben die strategischen Grundsatzentscheide für eine regionale Schulplanung im Gesundheitswesen gefällt. Festgehalten wurde, dass der Kanton Basel-Landschaft die Verantwortung für die Sekundarstufe II der Berufe im Gesundheitswesen übernimmt. Damit wird die neue Ausbildung zu Fachangestellten Gesundheit auf der Basis des Planungsberichtes von H. Mohler, Rektor der Berufsschule für Pflege, aufgebaut. Der Bericht sieht vor, diese Ausbildung nach dem Lehrortsprinzip zu gestalten. Dabei übernehmen die Berufsbildungsämter Basel-Stadt und Basel-Landschaft für die im jeweiligen Kanton ansässigen Institutionen die Lehraufsicht. Die schulische Ausbildung wird an der Berufsschule für Gesundheit BL (heutige Berufsschule für Pflege) für beide Kantone angeboten. Die beiden ersten Pilotkurse werden 2004 angeboten.


Für die Ausbildungen auf Tertiärstufe wird Basel die Federführung für ein Projekt übernehmen, das zum Ziel hat, eine gemeinsame Trägerschaft zu definieren, um anschliessend eine Höhere Fachschule Gesundheit für Diplomberufe zu schaffen. Mit diesem Entscheid wurde auch die Überführung der Berufsschule für Pflege von der VSD in die EKD per RRB vom Dezember 2002 auf den 1.1.2003 beschlossen. Die Detailfragen der Transformation werden im ersten Halbjahr 2003 abgeschlossen sein.


Antrag: Das Postulat sei als erfüllt abzuschreiben.




2.5.2 Motionen


Keine.




2.6 Landeskanzlei


2.6.1 Postulate


Keine.




2.6.2 Motionen


Keine.


Fortsetzung >>>
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