Vorlage an den Landrat

Geschäfte des Landrats \|\| Parlament	Hinweise und Erklärungen
Vorlage an den Landrat

Titel:		Amtsbericht 2001 des Regierungsrats
vom:		29. Januar 2002
Nr.:		2002-040
Bemerkungen:		Inhaltsübersicht dieser Vorlage \|\| Verlauf dieses Geschäfts

Linke Spalte = Jahresprogramm 2001

Rechte Spalte (unterlegt) = Amtsbericht 2001

3 VOLKSWIRTSCHAFTS- UND GESUNDHEITSDIREKTION

Generelle Absichtserklärung

Die Volkswirtschafts- und Sanitätsdirektion setzt sich zum Ziel, ihre Leistungsaufträge bestmöglich zu erfüllen und daneben genügend sensibilisiert zu bleiben, um sich anbahnende Entwicklungen rechtzeitig zu erkennen, zu beurteilen und allenfalls nötige Massnahmen einzuleiten. Neuerungen, die bereits absehbar sind, so zum Beispiel die Einführung des TarMed im Spitalbereich oder die Umsetzung der Aufgaben, die sich aus den bilateralen Verträgen ergeben, sind termingerecht einzuführen. Daneben ist ein Mass an Flexibilität erforderlich, um auf unerwartete Ereignisse, wie zum Beispiel der Orkan "Lothar" im Dezember 1999, adäquat reagieren zu können.

Programmpunkt Nr. 3.01

Gesundheitswesen

Im Spitalwesen wird sich der Landrat mit Sanierungsmassnahmen im Kantonsspital Laufen, mit dem Projekt der baulichen Anpassung und Sanierung des Kantonsspitals Bruderholz (KSB 2000plus) und mit der Standortfrage des Universitäts-Kinderspitals beider Basel (UKBB); Änderung des Staatsvertrages, zu befassen haben. Das Gesundheitsgesetz wird überarbeitet werden, und es wird ein neues Gesetz, das Alters- und Pflegeheimgesetz, entstehen. Das Berufsbild der Pflegenden ist im Wandel. Die strategischen Arbeiten im Zusammenhang mit der neuen Bildungssystematik sind weiterzuführen. Die Positionierung der Kantonsspitäler und der Kantonalen Psychiatrischen Dienste als Leistungserbringer auf dem kostenmässig stark unter Druck stehenden Gesundheitsmarkt ist zu stärken, die Einbindung der vor- und nachgelagerten Leistungserbringer (niedergelassene Ärzteschaft / Spitex / Alters- und Pflegeheime, Therapie-Angebote, etc.) zu intensivieren.

	Massnahmen	Amtsbericht 2001
3.01.01	Kantonsspital Liestal: Umsetzung der Anforderungen des H+-Rahmenvertrages gemäss H+-Zeitplan. Zielsetzung: Das Qualitätsdenken ist in der Unternehmenskultur des Kantonsspitals Liestal fest verankert und ist ein wichtiger Bestandteil bei den MbO-Gesprächen. Kantonsspital Bruderholz: Durchführung von ausgewählten Qualitätsprojekten, Prozessoptimierung.	Die Vorgaben des Rahmenvertrages werden eingehalten. Mit gezielten Projekten (neues Hygienekonzept) und über Akkreditierungsverfahren (Labor) werden Qualitätsstandards vernetzt über alle Stufen implementiert. Eine umfassende Befragung von stationären Patienten ist während eines Quartals erfolgt, mit anschliessender Auswertung durch ein externes Institut (inkl. Benchmarking mit vergleichbaren Spitälern). Insgesamt wurde dem Spital das Prädikat "gut" durch die Patienten zugesprochen. Die Antworten zeigen, wo akuter Handlungsbedarf besteht: Die Ausstattung der Patientenzimmer in allen Kategorien, insbesondere aber bei den zusatzversicherten Patienten, entspricht in keiner Weise mehr dem heutigen Standard. Die Aufrechterhaltung des hohen Anteils von 31 % zusatzversicherten Patienten ist wichtig und hilft, den Staatsbeitrag an den Betrieb des Spitals zu limitieren. Es wurde eine EDV-unterstützte Methode für das Projektmanagement evaluiert und eingeführt, was angesichts der sehr hohen Zahl von Projekten, welche neben dem intensiven Tagesgeschäft realisiert werden, von vitaler Bedeutung ist.
3.01.02	Kantonsspital Liestal: Umsetzung der Neuausrichtung der Privatabteilung.	Das Produkt wurde stufenweise umgesetzt und konnte Mitte 2001 mit der Inbetriebnahme eines eigenen Empfangs im Bereich der Privatstation (Geschosse 8 und 9) und der Herausgabe einer Informationsbroschüre abgeschlossen werden.
3.01.03	Kantonsspital Liestal: Weiterführung des Pilotprojektes in der Chirurgischen Klinik. Auswertung und Einführung im gesamten Chirurgiebereich	Das Pilotprojekt wurde erfolgreich abgeschlossen und das Verfahren definitiv eingeführt. Besonders die Zusammenarbeit mit den Hausärzten wurde gefördert. Durch Optimierung der Vorabklärungen zwischen Hausarzt und Spital konnten doppelte Untersuchungen vermieden, die Patienten weniger belastet und Kosten gesenkt werden.
3.01.05	Kantonale Psychiatrische Dienste: Abschluss und Evaluation der einjährigen Versuchsperiode des Pilotprojektes für die heroingestützte Behandlung von schwerstsüchtigen Patientinnen und Patienten in der Drogenberatung Baselland in Reinach.	Ein Evaluationsbericht wurde erstellt. Im Auftrag der VSD werden derzeit Varianten für die definitive Weiterführung der heroingestützten Behandlung ausgewertet.
3.01.29 (neu)	Kantonsspital Bruderholz: Sukzessive Umsetzung der Strategie KSB (Kunden- und Patientenorientierung, integrierte Behandlungskette (intensivere Zusammenarbeit mit den Hausärzten)	Die bereits zur Tradition gewordene "KLIFO" klinische Fortbildung für freipraktizierende Ärzte wurde auch im Berichtsjahr unter hoher Beteiligung mit Erfolg durchgeführt. Für die Übermittlung von Patientendaten zwischen Hausarzt und Spital wurde das System "MedicalNet" eingeführt, welches eine Beschleunigung der Abläufe unter Einhaltung von hohen Sicherheitsansprüchen ermöglicht. Die administrative Aufnahme von Patienten wurde vereinfacht durch Vorausaufnahme von zu Hause aus.
3.01.07	Beginn der Sanierung des Altbaus (Haus 5) der Kantonalen Psychiatrischen Klinik, Realisierung und Fertigstellung bis voraussichtlich 2003.	Vom Landrat wurde am 8. November 2001 die Baukreditvorlage gutgeheissen. Der definitve Termin für den Baubeginn hängt mit dem Bauverlauf des KSL zusammen, da dessen Martin Birmann-Spital (MBS) während dem Umbau der KPK als Provisorium dienen wird. Das MBS wird der KPK voraussichtlich ab Oktober 2002 zur Verfügung stehen und kann nach Anpassungsarbeiten im Januar 2003 als Provisorium bezogen werden. Voraussichtlicher Baubeginn aus heutiger Sicht ist Anfang 2003.
3.01.08	Kantonsspital Bruderholz: Erarbeitung der weiteren Entscheidungsgrundlagen für KSB 2000plus (bauliche Anpassung und Sanierung des Spitals) in Zusammenarbeit mit dem Hochbauamt	Angesichts des Ende 2000 ermittelten hohen Investitionsbedarfs für die Sanierung und bauliche Anpassung des bald 30-jährigen Kantonsspitals Bruderholz wurde eine "regionale Spitalplanung" auf breiter Grundlage ins Leben gerufen. Die Planung und Realisierung des Projektes verzögert sich dadurch, was angesichts des deutlich steigenden Patientenaufkommens problematisch ist. Dringliche sicherheitsrelevante Massnahmen wurden ermittelt und werden Gegenstand einer LR-Vorlage im Jahr 2002 bilden.
3.01.09	Kantonsspital Laufen: Planung und Umsetzung von Sanierungsmassnahmen in den Bereichen Radiologie, Operationssaal und Physiotherapie Kreditvorlage an den Landrat	Die verfügbare Kapazität erlaubte es nicht, eine Gesamtplanung bis zu einer Kreditvorlage an den Landrat vorzunehmen. Dringende Sanierungsmassnahmen und Ergänzungsausrüstungen im Bereich Operationssaal konnten hingegen mit Mitteln aus der Laufenden Rechnung umgesetzt werden.
3.01.10	Kantonsspital Liestal: Abschluss der Vorprojektstudie für den neuen Standort des Instituts für Pathologie und Beantragung des Planungskredites beim Landrat	Abschluss des Vorprojektes und Vorbereitung der Baukreditvorlage an den Landrat (einstufiges Verfahren) durch die Baudirektion und den beauftragen Architekten in Zusammenarbeit mit dem Kantonalen Institut für Pathologie und dem Kantonsspital Liestal.
3.01.12	Alle Spitäler: Termingerechte Einführung des TarMed (Erfassung / Verarbeitung) mit der entsprechenden Schulung des Personals. Umstellung der ambulanten Tarifierung und Abrechnung auf TarMed per 30.6.2001 oder 1.1.2002 (abhängig vom genauen Einführungstermin des Tarifes). Festlegung des Taxpunktwertes in Verhandlungen mit den Krankenversicherungen. Anpassung aller TarMed-abhängigen Verträge mit den Versicherungen.	Die Einführung des TarMed verzögert sich weiterhin. Der Einführungstermin wurde mehrfach neu festgelegt. Im Gespräch ist aktuell der 1.3.2003. Die Spitäler haben die Umstellungsmassnahmen (technische Umstellung und Schulung) soweit möglich vorbereitet. Die Verhandlungen mit den Krankenversicherern über den Taxpunktwert erfolgen zeitversetzt zum definitiven Einführungstermin, voraussichtlich ab Mitte 2002.
3.01.13	Kantonsspitäler Liestal und Bruderholz: Einführung einer Kostenrechnung nach Produktegruppen (z.B. ambulanter Teil Orthopädie) bis Ende 2001 und kontinuierlicher Weiterausbau auf Produkteebene bis Ende 2002 im Rahmen des Projektes TANDEM (Ablösung Finanz- und Rechnungswesen). Mitwirkung des Kantonsspitals Laufen, jedoch ausserhalb des Projektes TANDEM, da das genannte Projekt vorläufig nur das KSB und das KSL betrifft.	Die Ablösung des Finanz- und Rechnungswesens im Rahmen des Projekts Tandem für die Kantonsspitäler Liestal und Bruderholz wurde technisch, terminlich und finanziell erfolgreich abgeschlossen.
3.01.16	Universitäts-Kinderspital beider Basel (UKBB): Konsolidierung des Betriebes an zwei Standorten.	Im Vordergrund stand im Berichtsjahr die Bereinigung der Mängel im Rechnungswesen des UKBB (vgl. Vorlage an den Landrat Nr. 2001/241 vom 16. Oktober 2001.
	Universitäts-Kinderspital beider Basel (UKBB): Abschluss der im Jahre 2000 eingeleiteten Evaluation eines einzigen Standortes des UKBB Berichtvorlage an den Landrat und an den Grossen Rat Basel-Stadt (partnerschaftliches Geschäft)	Die Evaluation eines einzigen Standortes für das UKBB konnte abgeschlossen werden. Die Berichterstattung an den Landrat und den Grossen Rat Basel-Stadt ist im Rahmen der Beantwortung verschiedener Vorstösse erfolgt (vgl. dazu LR-Vorlage 2001/236 vom 25. September 2001).
3.01.19	Sanierung Kantonslabor, Liestal; Bedarfsanalyse von Seiten Nutzer (Vgl. BUD 4.03.15)	Eine externe Synergieanalyse zum Umwelt- und Verbraucherzentrum durch Burla Management AG ist in Arbeit; Abschluss Ende März 2002.
3.01.20	Überarbeitung des Gesundheitsgesetzes. Diese Massnahme wurde vom Jahre 2000 ins 2001 verschoben. Ganz neu wird der Heilmittelbereich zu gestalten sein, nachdem der Bund diese Materie nun regelt. Weiterer Handlungsbedarf kann sich im Bereich der gegenseitigen Anerkennung der Berufsdiplome ergeben (bilaterale Abkommen mit der EU).	Ein erster Entwurf eines völlig neuen Gesundheitsgesetzes wurde den Interessierten für die fachliche Anhörung zugestellt. Frist war Ende 2001. Die fachliche Anhörung wurde dem eigentlichen Vernehmlassungsverfahren vorangestellt.
3.01.21	Konsolideren der Aufgaben des Kantons unter dem neuen aber schon mehrmals revidierten Krankenversicherungsgesetz; allenfalls Erfassen neu geplanter Revisionen des KVG	Gerichtsurteile bestimmen die Handlungen der Kantone. Man hofft auf dringliches Bundesrecht, um ohne Wenn und Aber das Bundesversicherungsrecht vollziehen zu können.
3.01.22	Erarbeitung der Grundlagen für eine Gesetzgebung für die Alters- und Pflegeheime	Es wurde eine Arbeitsgruppe ernannt, die ein Grundlagenpapier der Volkswirtschafts- und Sanitätsdirektion vernehmlassungsreif macht.
3.01.23	Förderung der Wirtschaftlichkeit und Gewährung von mehr unternehmerischem Freiraum für die Spitäler durch Einführung einer Saldofortschreibung über 2-4 Jahre. Diese Massnahme konnte im Jahre 2000 nicht angegangen werden, entsprechend ergibt sich die Verschiebung ins Jahresprogramm 2001. Konzeptvorlage an den Landrat	Die Massnahme wird im Rahmen der Revision des Finanzhaushaltgesetzes zu diskutieren sein. Im Berichtsjahr stand die Umsetzung der Besoldungsrevision im Vordergrund.
3.01.26	Der Grundsatzentscheid über die Integration der Pflegeassistenschulen der Kantonsspitäler Laufen und Bruderholz in die Strukturen der Berufsschule für Pflege wird vor dem Hintergrund der Gesamtstrategie der Umsetzung der Bildungssystematik des Pflegeberufes und des Berufsbildungsgesetzes zu fällen sein.	Der Grundsatzentscheid konnte im Berichtsjahr noch nicht erfolgen, weil die zukünftige Ausrichtung der Pflegeausbildungen in Abhängigkeit von der Umsetzung der neuen Bildungssystematik steht. Zudem ist die Einführung des Berufsbildungsgesetzes nicht vor 2004 zu erwarten. Ein Entscheid für eine Übergangsregelung sollte ab 2002 in Abhängigkeit von Programmpunkt 3.01.27 möglich werden.
3.01.27	Weiterarbeit an den strategischen Arbeiten im Zusammenhang mit der neuen Bildungssystematik (Zusammenarbeit zwischen allgemeinbildenden Schulen und den Schulen im Gesundheitswesen auf Sekundarstufe II). Die Arbeiten erfolgen in enger Zusammenarbeit mit dem Kanton Basel-Stadt.	Im Mai 2001 beauftragten die beiden Regierungen Basel-Stadt und Basel-Landschaft einen externen Projektleiter, ein Vorprojekt zu starten und einen Bericht bis Ende 2001 zu verfassen. Ziel des Vorprojektes "Reorganisation der Berufsbildung im Gesundheitswesen der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft" war, Vorteile und Nachteile unterschiedlicher Strukturvarianten für die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft zu untersuchen und ein geeignetes Modell resp. geeignete Modelle vorzuschlagen. Zusätzlich waren Akzeptanzfragen zu klären. Die Steuerung des Vorprojektes erfolgte durch die Vorsteher des Sanitäts- und des Erziehungsdepartements Basel-Stadt sowie der Volkswirtschafts- und Sanitätsdirektion und der Erziehungs- und Kulturdirektion des Kantons Basel-Landschaft. Die Projektergebnisse wurden in enger Zusammenarbeit mit den Verantwortlichen beider kantonalen Schulen im Gesundheitswesen, den Ämtern für Berufsbildung und Berufsberatung, dem Ressort Schulen des Erziehungsdepartements BS sowie mit Vertreterinnen und Vertretern verschiedenster Betriebe und Institutionen im Gesundheitsbereich der Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt entwickelt. Der Bericht wurde am 24. Dezember 2001 den beiden Auftraggebern zugestellt. Im Februar 2002 werden die Regierungen anlässlich ihrer gemeinsamen Sitzung auf dieser Grundlage das weitere Vorgehen beschliessen und Aufträge zur Erarbeitung der Hauptprojekte erteilen.

Programmpunkt Nr. 3.02

Arbeit

Spezifische Programmpunkte im Bereiche des Arbeitsmarktes sind für 2001: Erfüllung der Leistungsvereinbarungen mit dem Bund im Vollzug der Arbeitslosenversicherung bei geringeren Arbeitslosenzahlen, Umsetzung der Bilateralen Verträge Schweiz/EU im zuständigen Bereich (Personenverkehr), Vorantreiben der Bekämpfung der Schwarzarbeit, Vorantreiben der Umsetzung der neuen Aufgaben aus dem Gesetz über öffentliche Beschaffungen bzw. dessen Verordnung sowie Vornahme eines wirksamen Vollzugs des neuen Arbeitsgesetzes und zweckmässige Umsetzung der Richtlinien betreffend Arbeitssicherheit (ASA-Richtlinien).

	Massnahmen	Amtsbericht 2001
3.02.01	Anpassung des Personalbestandes an die geringeren Arbeitslosenzahlen durch natürliche Fluktuation	Der Personalbestand konnte durch Nichtersetzen von natürlichen Abgängen gut an die Stellensuchendenzahlen angepasst werden; ein Regionales Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) wurde auf Anfang des Jahres und eines der drei Kurs-, Informations- und Kontaktzentren für Stellensuchende "Sprungbrätt" im Verlaufe der ersten Jahreshälfte geschlossen. Seit Spätherbst ist die Zahl der Stellensuchenden wieder im Zunehmen begriffen.
	Erarbeitung eines Bonus im Rahmen der Leistungsvereinbarung RAV/LAM/Kantonale Amtsstelle	Aufgrund der Tatsache, dass erst mit rund vierteljährlicher Verzögerung seitens des seco berechnet und auch informiert werden kann, ob ein Bonus erzielt wurde oder nicht, kann die Zielerreichung noch nicht angegeben werden. Aktuell sieht es danach aus, dass sich die Erzielung eines Bonus für 2001 schwieriger gestaltet als für 2000.
3.02.03	Weiterentwicklung von Massnahmen auf der Basis des intern vorliegenden Berichtes des KIGA	Mit Beschluss vom 18. Dezember 2001 hat der Regierungsrat den internen Bericht des KIGA zur Schwarzarbeit zur Kenntnis genommen, eine Verordnung über die Schaffung einer Koordinationsstelle zur Bekämpfung der Schwarzarbeit beim KIGA BL beschlossen, alle involvierten Behörden zur Zusammenarbeit mit dieser Koordinationsstelle aufgefordert und der Schaffung von vorerst zwei zusätzlichen Vollpensen im KIGA BL für die Bekämpfung der Schwarzarbeit zugestimmt.
3.02.04 (neu)	Intensivierung der Kontrolltätigkeit	Trotz knapper Personalressourcen konnte die Kontrolltätigkeit hinsichtlich der Respektierung des Arbeitsgesetzes intensiviert werden. Besondere Schwerpunkte bildeten dabei die Thematik Zweitarbeitsverträge sowie die Intensivierung der Kontrolle von Baustellen.
3.02.05 (neu)	Systemkontrolle in den Gewerbe- und Industriebetrieben gemäss der neuen ASA-Richtlinie, Umsetzung in der kantonalen Verwaltung	Die Kontrolltätigkeit des Arbeitsinspektorates im Hinblick auf Arbeitssicherheit und Arbeitshygiene ist ab Anfang 2001 systematisch auf die neue ASA-Richtlinie ausgerichtet worden. Die Umsetzung in der kantonalen Verwaltung hat sich etwas verzögert. Der Grund dafür liegt darin, dass noch kein/e für den Kanton verantworliche/r Spezialist/in bezeichnet worden ist. Entsprechende Massnahmen sind zwischenzeitlich getroffen worden.

Programmpunkt Nr. 3.03	Wirtschaftspolitik
Im Jahre 2001 wird es darum gehen, die im Rahmen des Wirtschaftsberichtes 2000 beschlossenen Massnahmen umzusetzen und die Tourismusförderung voranzutreiben.

	Massnahmen	Amtsbericht 2001
3.03.01	Umsetzung der vom Landrat im Zusammenhang mit dem Wirtschaftsbericht beschlossenen Massnahmen	Im Wirtschaftsbericht wurden folgende Massnahmen angesprochen: Impulsprogramm Familie + Beruf. Mit Entscheid vom 30. Oktober 2001 hat der Regierungsrat die Durchführung des Impulsprogrammes beschlossen und zulasten des Wirtschaftsförderungsfonds 3 Millionen Franken bereitgestellt. Berufsschauen: Mit Beschluss vom 5. Dezember 2000 beschloss der Regierungsrat die finanzielle Unterstützung der Berufsschauen 2001 und 2003 im Umfang von je 600'000 Franken zulasten des Wirtschaftsförderungsfonds. Die Berufsschau 2001 erfreute sich eines sehr grossen Interesses und darf als voller Erfolg bezeichnet werden.
3.03.02	Einleitung der Umsetzung der vom Landrat im Zusammenhang mit dem Bericht über die Tourismusförderung im Kanton Basel-Landschaft beschlossenen Massnahmen	Aus dem ehemalige Verkehrsverein Baselland ist als Nachfolgeorganisation "Baselland Tourismus" entstanden. Der im Handelsregister eingetragene Verein vereinigt als kantonale Dachorganisation die im Bereich Tourismus tätigen Baselbieter Personen, Organisationen, Institutionen und Unternehmen. Als Grundlage für die Formulierung einer Tourismuspolitik des Kantons wurden ergänzend zum bereits vorliegenden "Tourismuskonzept Basel-Landschaft" Vorbereitungsarbeiten für die Durchführung einer Wertschöpfungsstudie getroffen. Im Bereich Tourismus wurden somit strukturelle Vorbereitungsarbeiten getroffen. In einem weiteren Schritt werden nunmehr durch Baselland Tourismus die bestehenden Angebote an touristischen Dienstleistungen und Angebote erhoben und gebündelt, zwecks gezielter Vermarktung. Diese Aufgaben erfordern personelle Ressourcen mit touristischer Fachausbildung. Der Regierungsrat hat in diesem Zusammenhang am 19. November 2001 einen Beitrag von 350'000 Franken für das Jahr 2002 an Baselland Tourismus zulasten des Wirtschaftsförderungsfonds gesprochen. Die Weiterarbeit im Bereich Tourismusförderung wird konkret die rechtlichen Grundlagen für die Förderung und Finanzierung des Tourismus betreffen.
3.03.03	Intensivierung der Zusammenarbeit mit den Gemeinden und der Wirtschaft	Dieser Programmpunkt konnte nicht realisiert werden. Die Überprüfung der Wirtschaftsförderung Basel-Stadt und Basel-Landschaft konnte demgegenüber abgeschlossen werden. Der Leistungsauftrag wurde überarbeitet und die personelle Ausstattung des Dienstleistungszentrums durch die Anstellung eines vollamtlichen Leiters verbessert. Das Dienstleistungszentrum wird die Aktivitäten im Bereich Ansiedlungspolitik ausbauen. Im Direktionssekretariat der Volkswirtschafts- und Sanitätsdirektion wurden demgegenüber Massnahmen zur Verbesserung der Kontaktpflege mit der Baselbieter Wirtschaft eingeleitet (Anstellung einer/s Beauftragten für Wirtschaftsfragen und Ausbau der personellen Ressourcen).

Programmpunkt Nr. 3.04	Landwirtschaft
Entsprechend der neuen Agrarpolitik des Bundes und dem Landwirtschaftsgesetz will der Regierungsrat die land- und hauswirtschaftliche Ausbildung sicherstellen, Neuerungen in der landwirtschaftlichen Produktion und der Vermarktung fördern sowie tragbare Investitionen der Landwirtschaftsbetriebe unterstützen.

	Massnahmen	Amtsbericht 2001
3.04.02	Vertiefung der Zusammenarbeit mit dem Kanton Solothurn, insbesondere in der Betriebsleitungsausbildung	Die Betriebsleiterausbildung sowie spezielle Kurse der Landwirtschaftsschule werden gemeinsam angeboten. In wenigen Fächern sind dieselben Lehrer im Einsatz.
3.04.08 (neu)	Kontrolle von Infektionen des Feuerbrandes	Die Kontrollen wurden gemeinsam mit den Gemeinden und z.T. direkt mit den Betroffenen problemlos durchgeführt.
3.04.09 (neu)	Umschuldung von hochverschuldeten Landwirtschaftsbetrieben mit zinslosen Betriebshilfedarlehen des Bundes	Entgegen den Erwartungen wurden nur 2 Gesuche eingereicht, die fristgerecht behandelt werden konnten.
3.04.10 (neu)	Prüfung der Ausbildung von Tierpflegerinnen und Tierpflegern	Als Schulstandort für die Tierpflegerinnen und -pfleger wurde die Gewerblich-Industrielle Berufsschule in Olten gewählt. Somit fiel das Landwirtschaftliche Zentrum Ebenrain aus dem Rennen.

Programmpunkt Nr. 3.05	Wald
Zur Standortgunst zählt auch naturnahes Wohnen und Arbeiten. Der Wald prägt die Landschaft ganz wesentlich. Orkanschäden, wie "Lothar", können seine Funktion beeinträchtigen und reduzieren.

	Massnahmen	Amtsbericht 2001
3.05.05 (neu)	Ausführung eines Waldwiederherstellungsprojektes nach dem Orkan "Lothar". Begründung von naturnahen Beständen auf über 200 Hektaren zerstörter Waldfläche und verdichteter Waldböden. Die Hauptarbeiten werden im Jahre 2001 budgetwirksam.	Das Wiederherstellungsprojekt wurde vom Bund genehmigt und die erforderlichen Mittel von Seiten des Kantons mit Landratsbeschluss vom 8. November 2001 bereitgestellt. Das Forstamt hat, als Basis für die Bewilligung durch den Bund, mit den betroffenen Waldeigentümern die notwendigen Vereinbarungen abgeschlossen. Die Wiederherstellungsarbeiten laufen programmgemäss. Der sinnvollen und zielgerichteten Wiederbestockung verdichteter Böden wird besonders Augenmerk geschenkt. Die in vielen Schadengebieten der Schweiz grosse Problematik der Borkenkäfer-Massenvermehrung ist im Laubholzgebiet Basel-Landschaft nicht dramatisch. Schäden sind jedoch auch hier zu verzeichnen, auch in Nadelholzbeständen, die nicht offensichtlich durch "Lothar" geschädigt worden waren.
3.05.03	Konzept zur Erhebung der finanziellen Beteiligung der Waldbesitzer an sogenannten Waldbau-C-Projekten (Wälder mit besonderer Schutzfunktion). Dieses Konzept musste im Jahre 2000 wegen der mit "Lothar" verbundenen Mehrarbeit zurückgestellt werden.	Diese Arbeiten schreiten nur langsam voran. Während die Frage des Nutzniesserbeitrages z.B. bei den Schweizerischen Bundesbahnen unbestritten ist, bereitet diese Fragestellung vor allem andern kantonalen Verwaltungsstellen oder auch den Einwohnergemeinden noch erhebliche Mühe. Der Landrat wird sich im Rahmen eines konkreten Projektes im Laufental mit der Problematik befassen können und müssen. Gegenüber dem Bund wird das Forstamt im Rahmen eines flächendeckenden Waldbau B-/C-Studie Lösungsansätze liefern müssen.
3.05.06 (neu)	Der Bund verlangt ein kantonales Waldreservatskonzept und macht es zur Voraussetzung für seine weiteren finanziellen Beiträge. Aber auch auf kantonaler Ebene besteht die Absicht, weitere Waldreservate auszuscheiden.	Das kantonale Waldreservatskonzept ist verwaltungsintern bereinigt worden. Es basiert auf den in den letzten Jahren von der Abteilung Natur+Landschaft des Amtes für Raumplanung erarbeiteten Inventaren wie Wald-, Ornithologisches, Reptilieninventar und korrespondiert mit dem Waldreservatskonzept Schweiz. Inhaltlich weist es die bereits rechtskräftig ausgeschiedenen sowie die potentiellen Waldnaturschutzflächen von regionaler und eidgenössischer Bedeutung aus. Der bereinigte Entwurf die Zielsetzung des Waldreservatskonzepts werden den Waldeigentümern und den interessierten Kreisen an einer Veranstaltung im Frühjahr 2002 ausführlich vorgestellt.

Programmpunkt Nr. 3.06

Vermessungs- und Meliorationswesen

Die Übersicht gemäss Regierungsprogramm 1999-2003 und Jahresprogramm 2000 behält ihre Gültigkeit. Das Anwendungspotential der bodenrelevanten Daten soll in der Verwaltung und in den Gemeinden mittels der Anlage und Führung von Geografischen Informationssystemen (GIS) genutzt werden. Im neuen Leitbild für die Bodenverbesserung werden integrale kommunale Gesamtprojekte neben notwendigen Einzelmassnahmen gefördert, sowie die Beratung in Unterhaltsfragen verstärkt.

	Massnahmen	Amtsbericht 2001
3.06.01	Realisierungsbeginn der zentralen Projekte: Geo Data Warehouse (zentrale Datenbank für GIS Daten mit kontrolliertem Zugriff für die Verwaltung, Gemeinden und privaten Stellen); Auswertungssysteme für die Anwendungen in den Dienststellen; Parzellen - Informationssystem zusammen mit den Bezirksschreibereien.	Die GIS Vorlage wurde am 26. April 2001 vom Landrat Basel-Landschaft einstimmig angenommen. Für die Realisierung des GIS wurde im Juli ein Grobkonzept erstellt. Ende Jahr erfolgte die Ausschreibung für das zentrale Projekt Geo Data Warehouse. Die zur Realisierung notwendigen Arbeitsgruppen (AG) nahmen ihre Arbeit auf: AG Gemeinden-Kanton, AG Grundbuch-Amtliche Vermessung, AG Parzellen und Gebäude.
3.06.02	Beginn des Ausbaus des Informatik-Zentrums Landinformationssystem (IZL) zur GIS-Fachstelle als Dienstleistungsbetrieb für GIS-bezogene Projekte.	Das IZL realisierte ein Intranet-Pilotprojekt, welches mittlerweile im Amt für Umweltschutz und Energie im produktiven Einsatz steht. Das Pilotprojekt kann für zusätzliche Datenebenen und weitere Projekte beliebig ausgebaut werden. Für den Bereich Datenbewirtschaftung und Vertrieb wurde mit dem Aufbau eines File-Servers begonnen. Dieser Server steht den interessierten und berechtigten Amtsstellen zur Verfügung. Gespeichert werden unter anderem Daten des Vermessungs- und Meliorationsamtes und des Amtes für Raumplanung.
3.06.04	Der Abschluss der 1. Etappe der Realisierung der AV93 über die Jahre 1996 bis 2000 setzt sich fort und dürfte 2002 endgültig sein. Die letzten Operate sind 2000 vertraglich geregelt und begonnen worden. Mit dem voraussichtlichen Beschluss der Realisierung der 2. Etappe AV93 von 2001 bis 2008 durch den Landrat noch im Jahre 2000 stehen die ersten Gemeinden zur Ausführung im 2001 an.	Die Fortsetzung der 1. Etappe verläuft programmgemäss, die technischen Arbeiten werden Ende 2002 fertig sein, die Administrierung der Abschlussarbeiten bis ca. Mitte 2003. Der Landrat hat die Realisierung der 2. Etappe AV93 im Zeitraum 2001 bis 2008 am 8. November 2001 beschlossen. Durch dieses verspätete Datum werden die operativen Arbeiten erst im Frühjahr 2002 anlaufen. Mit den 2003 einbezogenen Gemeinden wurde Kontakt aufgenommen und ihr Einverständnis eingeholt.
3.06.05	Förderprogramm "Einstieg ins kommunale Gesamtprojekt" für Gemeinden im Laufental - Start Pilotprojekt im Laufental (unter Vorbehalt der Kreditgenehmigung durch den Landrat im Jahre 2000).	Dieser Programmpunkt weist einen direkten Zusammenhang auf mit dem Geschäft 2000/088 Postulat von Monika Engel vom 13. April 2000: 'Für eine blühende Kulturlandschaft im Laufental', welches durch die BUD beantwortet wird. Auf die Ausarbeitung einer Landratsvorlage wurde bisher verzichtet.
3.06.07	Realisierung der ersten Jahresetappe für die Erstellung des digitalen Meliorationsleitungskatasters; Start Pilotprojekt (unter Vorbehalt der Kreditgenehmigung durch den Landrat im Jahre 2000)	Auf Grund der abschlägigen Mitberichte zum Entwurf einer Landratsvorlage verzichtete die VSD auf die Einreichung einer Landratsvorlage. Das Amt sichert nun prioritär die alten Plandokumente mit eigenen Mitteln (Scannen und Georeferenzieren).
	Zusätzliche Arbeiten der Fachstelle Melioration:	Im Jahr 2001 bildete die Vorbereitung einer Gesamtmelioration in der Gemeinde Wahlen einen Schwerpunkt der Meliorationstätigkeit. Die Gemeindeversammlung vom 10.12.01 hat einstimmig eine finanzielle Beteiligung an diesem Projekt gutgeheissen. Zudem konnten zahlreiche Folgeprojekte der Unwetterschäden von 1999 durch Wasserabflussmassnahmen behandelt bzw. zum Abschluss gebracht werden.

Programmpunkt Nr. 3.07

Rheinhäfen

Das Ziel, die Rheinhäfen in Muttenz und Birsfelden einer der Infrastruktur entsprechenden Nutzung zuzuführen, gilt weiterhin. Der Güterumschlag der umweltfreundlichen gewerblichen Schifffahrt in den beiden Baselbieter Rheinhäfen soll durch geeignete Massnahmen unter Wahrung der Sicherheit und Schonung der Umwelt gefördert werden. Die im Jahre 2000 eingeleiteten Überlegungen zur Optimierung der Zusammenarbeit mit den städtischen Häfen werden weiterverfolgt.

	Massnahmen	Amtsbericht 2001
3.07.01	Die Initiierung einer Betriebsgesellschaft zur Führung eines Container-Terminals hat sich verzögert. Im Jahre 2000 haben sich neue Gesichtspunkte ergeben, Im 2001 steht der Entscheid an, wobei offen ist, ob sich daraus eine Kreditvorlage an den Landrat ergibt.	Der Entscheid wurde zugunsten eines Alternativprojektes gefällt und die Planung eines neuen Containerterminals auf einem freigewordenen Areal konnte weitgehend abgeschlossen werden. Aus heutiger Sicht ist für dieses Projekt vermutlich keine Kreditvorlage an den Landrat notwendig
3.07.02 (neu)	Im Jahre 2000 wurde eine Expertise über die Zusammenlegung der Rheinhäfen der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft in Auftrag gegeben. Die Ergebnisse dieser Expertise werden zu diskutieren und das weitere Vorgehen zu bestimmen sein.	Die Diskussion in den beiden Regierungen Basel-Landschaft und Basel-Stadt hat ergeben, dass für den Grundsatzentscheid einer allfälligen Zusammenlegung der Rheinhäfen beider Basel vertiefte Grundlagen notwendig sind. Der Regierungsrat hat deshalb beschlossen, gemeinsam mit Basel-Stadt eine Hafenentwicklungsstrategie und ein Hafennutzungskonzept erarbeiten zu lassen.
	Kantonaler Nutzungsplan Rheinhäfen:	Bedingt durch die komplexe Rechtslage infolge Änderung der Zuständigkeiten konnte der Nutzungsplan entgegen der Annahmen nicht direkt vom Regierungsrat in Kraft gesetzt werden. Aufgrund der Expertise des Rechtsdienstes hat deshalb Die Bau- und Umweltschutzdirektion in Zusammenarbeit mit den Rheinhäfen Basel-Landschaft eine entsprechende Landratsvorlage ausgearbeitet.
	Trennkanalisation CISTERNA Auhafen:	Das Projekt konnte planmässig umgesetzt werden und steht vor der vierten und letzten Etappe.
	Teilrevision Hafengesetz:	Zur von der landrätlichen Bau- und Planungskommission verlangten Optimierung der Wettbewerbsneutralität in den beiden Rheinhäfen Birsfelden und Au Muttenz, sowie zur Beseitigung allfälliger Unklarheiten bezüglich der Rechtsgrundlagen zur Erhebung von Erschliessungs- und Anschlussbeiträgen an die Trennkanalisation im Auhafen Muttenz wurde eine Teilrevision des Rheinhafengesetzes erarbeitet.

Fortsetzung >>>

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