Vorlage an den Landrat

1. Ergebnisse des Projektes 'Massnahmenplan Abfallvermeidung'


1.1 Auftrag des Landrates von 1994


Mit Beschluss Nr. 2091 vom 23. Juni 1994 hat der Landrat im Zuge verschiedener abfallwirtschaftlicher Massnahmen einen Kredit von Fr. 500'000.- zur Erarbeitung eines 'Massnahmenplans Abfallvermeidung' gesprochen. In Basel-Stadt wurde fast zeitgleich ein analoger Kredit durch den Grossen Rat verabschiedet.




1.2 Vorgehen


Die von den Parlamenten gesprochenen Gelder wurden in der Zwischenzeit für eine Vielzahl von Projekten eingesetzt, bei denen zusammen mit verschiedenen Akteuren konkrete Massnahmen zur Abfallvermeidung ermittelt und umgesetzt wurden (vgl. dazu für BL die separate Beilage: 'Massnahmenplan Abfallvermeidung' Bericht über die Projekte im Zeitraum 1994 - 2000').


Es wurden sowohl eigenständige Projekte des jeweiligen Kantons, als auch gemeinsam Projekte beider Kantone umgesetzt. Unabhängig von der Projektträgerschaft standen die Resultate allen Interessierten zur weiteren Verwendung zur Verfügung.


Begleitet wurden die Arbeiten von einer breit abgestützten Kommission, in der neben Vertretern aus Politik und Gemeinden auch Wirtschafts- und Umweltorganisationen Einsitz nahmen . Diese Kommission unterstützte und überwachte die erforderliche Neuausrichtung der Arbeiten, nachdem sich gezeigt hatte, dass nur eine prozessorientierte Arbeitsweise unter Einbezug der Direktbetroffenen Erfolg bringt.


Bei den Projekten rückte zudem im Laufe der Arbeiten mehr und mehr die umfassendere Sichtweise der Ressourcenschonung in den Vordergrund, dies, da Abfallvermeidung nicht losgelöst vom Verbrauch an Energie, Wasser und weiteren Ressourcen betrachtet werden kann. Ebenso wurden bei allen Projekten die Wirtschaftlichkeit von Massnahmen und die Auswirkungen auf Personal und Kunden in die Überlegungen und Entscheidungen miteinbezogen. Damit sind im Verlauf der Pilotprojekte alle drei Grundelemente der Nachhaltigkeit (Ökologie - Wirtschaft - Gesellschaft) in ihrem Zusammenwirken anhand konkreter Beispiele aufgezeigt worden.




1.3 Wichtigste Ergebnisse


Die in Basel-Landschaft durchgeführten Projekte und deren Resultate sind im beiliegenden Bericht 'Massnahmenplan Abfallvermeidung' Bericht über die Projekte im Zeitraum 1994 - 2000' zusammengestellt.


Als wichtigste Ergebnisse sind festzuhalten:


- Abfallvermeidung und Ressourcenschonung lohnen sich
Auch wenn heute die ökonomischen Anreize für einen schonenden Umgang mit Ressourcen noch vielfach ungenügend sind, findet sich stets eine ganze Reihe von Massnahmen, welche nicht nur der Umwelt, sondern auch dem Portemonnaie Vorteile bringen.


- Die neue Art der Zusammenarbeit stösst auf gutes Echo
Die Rolle der kantonalen Stellen als Impulsgeber und Motivatoren ist insbesondere für Betriebe ungewohnt und stösst zunächst vielfach auf eine gewisse Skepsis. In den Projekten konnte aber diese neue Form der Zusammenarbeit, bei der bestehende Schwachstellen gemeinsam identifiziert und Wege zur Verbesserung der Situation gesucht wurden, für beide Seiten mit Er-folg ausgebaut werden.


- Die beiden Basel wirken innovativ
Mit den Projekten im Rahmen des 'Massnahmenplans Abfallvermeidung' wurden gesamt-schweizerisch neue Impulse ausgelöst und die innovative Rolle der Region Basel unterstrichen.


- Die Projekte finden Resonanz in den Medien
Das gute Echo in der regionalen Presse und in Fachzeitschriften zeigt, dass nach wie vor ein Interesse an Umweltschutzthemen besteht, wenn es gelingt, diese konkret und handlungsorientiert vorzustellen.


- Schonender Umgang mit Ressourcen und Nachhaltigkeit als Thema
Die ausgeführten Projekten boten in den meisten Fällen eine gute Basis, um über den Aspekt der Abfallvermeidung hinaus die vielfältigen Zusammenhänge zwischen Wirtschaft, Gesellschaft und Umwelt sichtbar zu machen und so einen Einstieg in nachhaltiges Denken und Handeln zu ermöglichen. Die Erkenntnis, dass jede Tätigkeit mit einem gewissen Ressourcenverbrauch gekoppelt ist und letztlich zu Abfällen führt, bietet eine gute Grundlage zur kritischen Überprüfung und Optimierung der Handlungsweisen oder Betriebsabläufe.


- Nur prozessorientiertes Vorgehen sichert längerfristige Wirkung
Abfallvermeidung lässt sich weder verordnen, noch kann sie 'eingekauft' werden. Nur ein Vorgehen, das die jeweiligen Projektpartner mit ihren Erfahrungen ins Zentrum stellt und Verbesserungsmassnahmen mit ihnen zusammen hervorbringt, bringt dauerhafte Erfolge.




1.5 Stand der Finanzen


Per Ende 2000 sind die seinerzeit bewilligten Fr. 500'000.- aufgebraucht. Ein Überblick über die Zuordnung der Gelder zu den einzelnen Projekten findet sich in Anhang 2. Die Schlussrechnung zum Verpflichtungskredit des Regierungsratsbeschlusses Nr. 286 vom 1. Februar 1994 wird dem Landrat im Rahmen der Kreditabrechnungen vorgelegt.


Um die Kontinuität der Arbeiten sicherzustellen wurden im Budget 2001 des AUE unter Konto 2331.318.20-300 die Aufwendungen für laufende Abschlussarbeiten sowie kleinere Folgeprojekte berücksichtigt. Die zuständigen Fachstellen der beiden Kantone wie auch die Mitglieder der Be-gleitkommission sind aber einhellig der Ansicht, dass in beiden Kantonen ein neuer Verpflichtungskredit beantragt werden soll, der es erlaubt, die Arbeiten mit neuen Schwerpunkten und klarem politischem Auftrag gezielt weiterzuführen.


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