Interreg II-Programm "Oberrhein Mitte" / Zwischenbericht

Landrat / Parlament || Inhalt der Vorlage 1999-091 vom 20. April 1999


Interreg II-Programm "Oberrhein Mitte" / Zwischenbericht


Geschäfte des Landrats || Hinweise und Erklärungen




2.2.6 Entwicklung, Auswertung und Einführung von umweltverträglichen Produktionssystemen in der Landwirtschaft (ITADA) (Programmlinie „Forschung") (RRB Nr.581 vom 5.3.1996)
Ziel:
1. Entwicklung von landwirtschaftlichen Produktionsverfahren zur umweltgerechten Realisierung des Ertragspotentials der Kulturen mit betriebswirtschaftlicher Wertung und Erfassung der Auswirkungen auf die Umwelt.
2. Umsetzung der Erkenntnisse in der Beratung der Landwirte und Entscheidungsträger, in der Vermarktung sowie in der Oeffentlichkeitsarbeit. (25)
Sachstand:
Das grenzüberschreitende Forschungsinstitut zur rentablen umweltgerechten Landwirtschaft ( I nstitut T ransfrontalier d' A pplication et de D eveloppement A gronomique) hat seinen Sitz in Colmar. Die Kantone Aargau, Solothurn, Basel-Stadt und Basel-Landschaft beteiligen sich finanziell an den 5 (von 15) folgenden Teilprojekten sowie am Sekretariat:
1. Situationsanalyse und Entwicklungsperspektiven milchviehhaltiger Betriebe im Jura, Schwarzwald und in den Vogesen : Anhand von ausgewählten Beispielen und unter Annahme von verschiedenen Szenarien werden Entwicklungsperspektiven aufgezeigt. Die Situationsbeschreibung ist abgeschlossen und Leitbilder formuliert. Die Landnutzung im Jura und Schwarzwald wird verglichen. Der zukunftsorientierte agrarwirtschaftliche Teil ist noch in Bearbeitung.
2. Prüfen des Anbaus und der Möglichkeiten der Markteinführung von Faserpflanzen (Kenaf, Hanf, Chinaschilf): In einzelnen Versuchsparzellen wurden verschiedene Sorten und Anbaumethoden ausgetestet. Dabei stand der THC-freie Hanf im Vordergrund. Die beauftragte Forschungsanstalt pflegte einen intensiven Gedankenaustausch mit den Abnehmern, veröffentlichte die Resultate laufend und stellt ein Normpaket an Produkten nachwachsender Rohstoffe zusammen, das von Schulen bezogen werden kann.
3. Erarbeitung von Absatzstrategien für nach besonderen Richtlinien erzeugten landwirtschaftlichen Produkten aus dem Oberrheingebiet : In einer Marktstudie wird erforscht, ob und wie Bioprodukte abgesetzt werden können. Die unterschiedliche Einstellung der Konsumentinnen und Konsumenten in Frankreich, der Schweiz und Deutschland zeigt sich deutlich und erfordert unterschiedliche Ansätze zur Vermarktung der biologisch hergestellten Nahrungsmittel. (26)
4. Errichtung einer regionalen Informationsstelle für nachwachsende Rohstoffe : Es werden möglichst alle verfügbaren und bekannten Informationen über nachwachsende Rohstoffe und deren Verwendung zusammengefasst und auf Papier und INTERNET verfügbar gemacht. Siehe unter www.inaro.de

5. Forum "Landwirtschaft und Umwelt" : Jedes beteiligte Land führt eine Tagung zum Thema "Landwirtschaft und Umwelt" durch. Die Schweiz stellte die Agrarpolitik 2002 vor verbunden mit Besuchen auf IP- und Biobetrieben.
Sämtliche Teilprojekte stehen vor dem Abschluss. Die Zwischenberichte der Forschungs-institute liegen vor.
Finanzstand:
a) Soll (Verpflichtungen und Erwartungen)
Kanton Basel-Landschaft
An ITADA ist BL mit CHF 168'000 bzw. EURO 105'000 (Kurs 1.6) beteiligt (27) .
Bund
Die Bundesförderung beträgt CHF 66'000; die Nettobelastung BL beträgt CHF 102'000.
b) Ist (Zahlungen)


2.2.7 Managementzentrum (Programmlinie „Wirtschaft, Berufsbildung")(RRB Nr. 2439 vom 19.9.1995)
Ziel:
1. Einrichtung eines „CENTRE" bzw. eines trinationalen Unternehmer-Netzwerks für kleinere und mittlere Unternehmen mit welchem die multikulturellen Unterschiede verstanden und die eigene Lebenskultur erweitert werden.
2. EUROPRENEUR-Ausbildung: Umsetzung eines EUROPRENEUR-Zertifikat-Programms mit einem spezifischen Bildungsgang der europäischen Unternehmersituation. (29)
Sachstand:
Das Managementzentrum wurde 1989 auf Initiative der Regionen Nordwestschweiz, Baden-Württemberg und Elsass gegründet. Seit 1992 wird es vom Kanton Basel-Landschaft im Rahmen des INTERREG-Programms finanziell unterstützt.
Im Rahmen des trinationalen Unternehmer-Netzwerks wurden für kleine und mittlere Unternehmen verschiedene Veranstaltungen mit dem oben erwähnten Ziel organisiert.
Die Lancierung des EUROPRENEUR-Lehrgangs erfolgte in Zusammenarbeit mit drei renommierten Instituten (Institut für Führung und Personalmanagement an der Uni St. Gallen, INSEAD in Fontainebleau und Internationale Stiftung für Kreativität und Leadership in Martigny). Der EUROPRENEUR-Lehrgang spricht die Führungskräfte an, die sich in einem Seminar mit den Themen Multikulturalität, Kreativität und Leadership auseinandersetzen wollen. Die entwickelten Programme können verkauft werden; der EUROPRENEUR-Lehrgang erweist sich als ein marktfähiges Produkt, womit sich auch im Rückblick die INTERREG II-Anschubfinanzierung als richtig erweist. Das Managementzentrum hat sich als trinationale Drehscheibe der Wirtschaft und in der Entwicklung von trinationalen Programmen etabliert. Das Château Kiener in Colmar als Standort des Centre wird als Tagungsort geschätzt. Der Betrieb ist aber immer noch nicht selbsttragend.
Finanzstand:
a) Soll (Verpflichtungen und Erwartungen)
Kanton Basel-Landschaft
Am Managementzentrum ist BL für die Jahre 1996-1998 mit EURO 128'900 bzw. CHF 206'240 (Kurs 1.6) beteiligt.
Bund
Der Bund hat eine 45 %-Subventionierung für die Jahre 1996 und 1997 zugesagt (zusammen CHF 58'600). Unter Vorbehalt vorhandener Mittel aus nicht ausgeschöpften Quoten anderer Schweizer INTERREG II- Regionen ist jedoch zu erwarten, dass auch an den Kantonsbeitrag 1998 vom Bund CHF 29'300 beigesteuert werden. Die Nettobelastung BL beträgt CHF 118'340.
b) Ist (Zahlungen)


2.2.8 Evaluierungsgutachten „INTERREG II Oberrhein Mitte-Süd" (Programmlinie „Technische Hilfe" (RRB Nr. 2267 vom 15.10.1997)
Ziel:
Zwischen- und Abschlussevaluierung der Programmdurchführung auf Sachdienlichkeit und Uebereinstimmung der bezuschussten Projekte mit den EU-Leitlinien und den Programm-Zielsetzungen durch Vergleich der angestrebten und tatsächlichen Auswirkungen, des Wertzuwachses und durch Analyse der Durchführungsmodalitäten. (30)
Sachstand:
Unter der Leitung des Regierungspräsidiums Freiburg ist das nach EU-Recht vorgeschriebene Gutachten zur Zwischenevaluierung auf drei Analyseebenen (Projekte, Tätigkeitsbereiche, Programm) erstellt worden. Es wurde extern vergeben und durchgeführt durch das Institut für regionale Studien in Europa (EURES), das Cabinet Denny Consultant und das Schweiz. Institut für Aussenwirtschafts-, Struktur- und Regionalforschung (SIASR). Der Begleitausschuss INTERREG II hat das Gutachten geprüft und an seiner Sitzung vom 24.11.1997 mit einer Stellungnahme gutgeheissen.
Finanzstand:
a) Soll (Verpflichtungen und Erwartungen)
Kanton Basel-Landschaft
Am Evaluierungsgutachten ist BL mit EURO 3'145 bzw. CHF 4'875 (angenommener Kurs 1.55) beteiligt.
Bund
Ein Bundesanteil ist nicht zu erwarten, da sich der Bund direkt als Kofinanzierer beteiligt; Belastung BL ist somit Brutto gleich Netto.
b) Ist (Zahlungen)


2.2.9 Technische Hilfen (Programmlinie „Technische Hilfe") (RRB Nr. 2319 vom 3.9.1996 und RRB Nr. 2667 vom 15.10.1996)
Ziel:
Bereitstellung des erforderlichen Personals sowie der Infrastruktur zur Verwaltung, Betreuung, Begleitung und Beurteilung sowie allgemeinen Förderung des INTERREG II-Programms „Oberrhein Mitte-Süd". (31)
Sachstand:
Die technischen Mittel sind geschaffen worden und gewährleisten u.a. das Management der Projektabwicklung bzw. die Sekretariatsaufgaben für die Arbeitsgruppe sowie für den Begleitausschuss INTERREG II, die Projektverwaltung zusammen mit den Projektverantwortlichen und die Beratung derselben sowie die Erstellung der nach EU-Recht notwendigen Berichte an die Europäische Kommission. Projektleiter ist die Région Alsace.
Finanzstand:
a) Soll (Erwartungen und Verpflichtungen)
Kanton Basel-Landschaft
Der Kanton Basel-Landschaft ist am Projekt „Technische Hilfe" mit EURO 28'000 bzw. CHF 43'400 (Kurs 1.55) beteiligt.
Bund
Die Bundesförderung beträgt CHF 22'592; die Nettobelastung BL beträgt rund CHF 20'800.
b) Ist (Zahlungen)



2.2.10 Entwicklungskonzept und -Projekt für die Trinationale Agglomeration Basel (TAB) (Programmlinie „Raumordnung") (RRB Nr. 2466 vom 17.9.1997 und RRB Nr. 3280 vom 17.12.1997)
Ziel:
Gemeinsame Abwicklung der überkommunalen Planungen in den drei Teilräumen. Im Rahmen eines Gesamtentwicklungskonzepts sollen im Bereich Raumplanung und Städtebau eine Reihe von Teilkonzepten sowie gemeinsame strategische Einzelprojekte erarbeitet werden. (32)
Sachstand:
Das Entwicklungskonzept ist in sechs thematische Teilkonzepte unterteilt:
1. Agglomerationsverkehr
2. Städtebauliches Leitbild
3. Leitbild Natur und Landschaft
4. Strukturdatenbank
5. Agglomerationsquartier Nordwest (in Frankreich)
6. Abstimmung der Nutzungen zwischen Grenzgemeinden
Die Teilkonzepte 1 bis 4 wurden im Jahr 1998 ausgeschrieben und Ende Jahr vergeben. Erste Ergebnisse liegen erst anfangs 1999 vor; die Fertigstellung dieser externen Aufträge ist in der 2. Jahreshälfte 1999 vorgesehen. Die Teilkonzepte 5 und 6 sind erst ansatzweise in der Form von Vorstudien bearbeitet worden. Die Bearbeitung des Entwicklungskonzepts erfolgt zu einem beträchtlichen Teil in Eigenleistung seitens der beteiligten trinationalen Partner, namentlich der Regionalplanungsstelle beider Basel sowie den entsprechenden Regionalplanungsorganisationen in Colmar (F) und Waldshut-Tiengen (D). Dazu gehören die Erarbeitung sämtlicher Planungsgrundlagen wie der Stärken-Schwächen-Katalog, die Zusammenstellung sämtlicher Projekte und Planungen in der Trinationalen Agglomeration und die gemeinsamen Zielsetzungen. Der Raumbeobachtung dient die begonnene Serie von "Themenheften zur Raumordnung".
Finanzstand:
a) Soll (Erwartungen und Verpflichtungen)
Kanton Basel-Landschaft
Am Entwicklungskonzept und - projekt für die Trinationale Agglomeration ist BL mit EURO 53'333 bzw. CHF 89'253 (angenommener Kurs 1.6735) beteiligt.
Bund
Der Prozentanteil der Bundesförderung beträgt 45% bzw. CHF 40'164; die Nettobelastung BL beträgt CHF 49'089.
b) Ist (Zahlungen)


2.2.11 Euregio-Zertifikat (33) (Programmlinie „Berufsbildung") (RRB Nr. 2405 vom 10.9.1996)
Ziel:
Unterstützung von Ausbildungsaufenthalten Jugendlicher in Betrieben der Nachbarländer und Verleihung eines Euregio-Zertifikates bei Absolvieren einer grenzüberschreitenden Berufsbildung. Dies soll zu einer stärkeren grenzüberschreitenden Vernetzung der Berufsbildung führen. (34)
Sachstand:
Im Jahr 1998 haben zehn Lehrbetriebe am Euregio-Zertifikat teilgenommen. 13 Lehrtöchter/Lehrlinge haben 1998 das Euregio-Zertifikat erhalten. Weiter absolvierten bis heute Praktikas in Deutschland und Frankreich: 27 mit Abschluss 1999; 19 mit Abschluss 2000 sowie 10 mit Abschluss 2001. Die Tendenz ist steigend. Die effektive Zahl der zur Verleihung kommenden Zertifikate ist noch nicht absehbar. Als Werbemassnahmen wurde in einer Arbeitsgruppe unter der Leitung des Kantons Basel-Landschaft ein neuer Faltprospekt konzipiert und mit dem Landesgewerbeamt Karlsruhe hergestellt sowie in Einzelgesprächen das Euregio-Zertifikat in Betrieben, Berufsschulen und Berufsverbänden vorgestellt. Im Bodenseeraum wird sich infolge intensiver Kontakte mit der Handwerkskammer Konstanz sowie dem Amt für Berufsbildung Schaffhausen eine neue und eigenständige Euregio-Zertifikat-Region bilden.
Finanzstand:
a) Soll (Verpflichtungen und Erwartungen)
Kanton Basel-Landschaft
Am Euregio-Zertifikat ist BL mit CHF 62'000 bzw. EURO 38'940 (angenommener Wechselkurs 1.5922) beteiligt.
Bund
Die Bundesförderung beträgt CHF 29'325; die Nettobelastung beträgt CHF 32'675.
b) Ist (Zahlungen)


2.2.12 Trinationale Ingenieurausbildung (Programmlinie „Berufsbildung") (RRB Nr. 1094 vom 29.4.1997 und LRB Nr. 97/85 vom 12.6.1997)
Ziel:
Einrichtung eines neuen Studienganges im Dreiländereck zur Förderung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit. Das Studium soll die Absolventen befähigen, Projekte unter Berücksichtigung der unterschiedlichen Anforderungen in den drei Ländern zu bearbeiten. Die so ausgebildeten Ingenieure werden sich aufgrund ihrer fachlich orientierten Sprachkompetenz und ihrer Kenntnisse zu unterschiedlichen Arbeitsweisen leicht in internationale Unternehmen integrieren können. Die Diplome sollen in allen drei Ländern anerkannt werden. (35)
Sachstand:
Der erste Studiengang der Trinationalen Ingenieurausbildung (Mechatronik) begann am 19.9.1997 entsprechend der festgelegten Kapazität mit 30 Studierenden. Der Start war, wie erwartet nicht ganz problemlos. Als Hauptprobleme sind die heterogene Zusammensetzung der Studierenden (Bildungs-, Alters- und Erfahrungsunterschiede) und die Sprachprobleme (Französisch als Unterrichtssprache) zu nennen. Administrativ gab es keine unüberwindlichen Schwierigkeiten. Für den Studienbeginn im Herbst 1998 lagen auf Schweizer Seite bereits mehr Anmeldungen vor als Studienplätze vorhanden waren, und im November 1998 waren bereits mehr als die Hälfte der Schweizer Studienplätze für den Jahrgang 1999 vergeben. Die Einführung von Wartelisten wird voraussichtlich in allen drei Ländern notwendig sein. Die FHBB-Direktion und der Fachhochschulrat halten den Studiengang für ausserordentlich entwicklungsfähig. Sie wollen ihn in den ordentlichen Leis-tungsauftrag und das Globalbudget der FHBB integrieren, und zwar als Abteilung des Departements Industrie.
Finanzstand:
a) Soll (Erwartungen und Verpflichtungen)
Kanton Basel-Landschaft
Der Kanton Basel-Landschaft ist an der trinationalen Ingenieurausbildung mit CHF 1'385'000 bzw. EURO 865'625 (angenommener Kurs 1.6) beteiligt. (36)
Bund
Die Bundesförderung beträgt CHF 640'750; die Nettobelastung beträgt CHF 744'250.
b) Ist (Zahlungen)


Fortsetzung


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Fussnoten:


25. vgl. dazu auch Beilage 6
26. an diesem Projekt ist auch Coop mit netto CHF 40'000 beteiligt.
27. Auf dem Projektblatt, Beilage 6, ist die Beteiligung des Kantons BL nur mit EURO 66'233 ausgewiesen, was der Nettobelastung entspricht. Im Gegensatz zu allen anderen Projekten sind bei diesem Projekt die Bundesbeiträge direkt ausgewiesen. Da jedoch gemäss dem Kreditbeschluss die Bundesbeiträge vom Gesamtkredit abzuziehen sind, werden im Rahmen der Kreditüberwachung die anteiligen Bundesbeiträge den Kantonsbeiträgen zur Ermittlung des Bruttobeitrages zunächst zugerechnet.
28. Abweichend von den anderen Projekten leistete hier BL jeweils Nettozahlungen nach Verrechnung mit den direkt ausbezahlten Bundesbeiträgen; die Zahlungsbelege stimmen daher mit den hier angegebenen Bruttobeträgen nicht überein. Vgl. auch die vorangehende Fussnote.
29. vgl. dazu auch Beilage 7
30. vgl. dazu auch Beilage 8
31. vgl. dazu auch Beilage 9
32. vgl. dazu Beilage 10
33. früher Regio-Zertifikat
34. vgl. dazu auch Beilage 11
35. vgl. dazu auch Beilage 12
36. Das Projekt umfasst den Betrag von CHF 95'000 pro 1997 gemäss RRB Nr.1094 vom 29.4.1997 und CHF 1'290'000 pro 1998-2001 gemäss LRB Nr. 97/85 vom 12.6.1997; vorgesehen sind Jahresquoten über brutto CHF 95'000 (1997), 250'000 (1998), 295'000 (1999), 370'000 (2000) und 375'000 (2001).