Interreg II-Programm "Oberrhein Mitte" / Zwischenbericht

Landrat / Parlament || Inhalt der Vorlage 1999-091 vom 20. April 1999


Interreg II-Programm "Oberrhein Mitte" / Zwischenbericht


Geschäfte des Landrats || Hinweise und Erklärungen




2.2.13 Grenzüberschreitendes Schulbuch (Programmlinie „Bildung") (RRB Nr. 855 vom 26.3.1996 und RRB Nr. 3296 vom 17.12.1996)
Ziel:
- Sensibilisierung der Kinder und Jugendlichen für die Gemeinsamkeiten und die Unterschiede mit ihren Nachbarn und dafür was uns im Oberrheinraum vereinen kann
- besseres Kennenlernen des Nachbarn mit seinen sozio-kulturellen, sozio-ökonomischen, geographischen und historischen Besonderheiten
- Förderung der Zweisprachigkeit
- Schaffung von Begegnungen und Austauschmöglichkeiten zwischen Schülern und Lehrern der drei beteiligten Länder (37)
Sachstand:
Das Oberrhein-Schulbuch ist praktisch fertiggestellt und soll am 4. Juni 1999 in Strasbourg vorgestellt werden. Es enthält einen reichhaltigen Fundus an Materialien, welche Schülerinnen und Schülern mit dem Gebiet des Oberrheins und entsprechenden geographischen, historischen, wirtschaftlichen oder sprachlichen Aspekten vertraut macht. Aufgrund der Vielzahl an grenzübergreifend zusammengesetzten Arbeitsgruppen, welche die einzelnen Kapitel des Schulbuchs vorbereitet haben, sind wohl gewisse Abstriche an der inneren Kohärenz und der Gewichtung von Themen auszumachen, doch insgesamt ist ein schulisch gut brauchbares Werk entstanden. Der Abschluss des Projekts ist auf den 31.12.1999 vorgesehen; es waren noch Aenderungen zu verarbeiten und für die Schlussbereinigung haben zwei Lektoren hinzugezogen werden müssen. Aufgrund tiefer Druckkosten hat die Auflage von 11'000 auf 14'000 Exemplare erhöht werden können, sodass der Kanton Basel-Landschaft ohne Mehrkosten anteilmässig mehr Schulbücher erhalten wird. In Absprache mit dem Erziehungsdepartement Basel-Stadt sollen diese zusätzlichen Exemplare durch die Schul- und Büromaterialverwaltung verkauft werden, damit interessierte Schulklassen in nicht beteiligten Kantonen - insbesondere Aargau, Solothurn und Jura - dieses Lehrmittel nutzen können. Da das Lehrmittel nur in einmaliger Auflage gedruckt wird, wird innerhalb der Arbeitsgruppe Erziehung und Bildung der Oberrheinkonferenz diskutiert, wie es weiterhin zur Verfügung gehalten und weiterentwickelt werden kann. Eine Idee wäre, das Buch auf einem Bildungsserver zu publizieren und sukzessive mit zusätzlichen Materialien zu ergänzen.
Finanzstand:
a) Soll (Erwartungen und Verpflichtungen)
Kanton Basel-Landschaft
Der Kanton Basel-Landschaft ist am Oberrhein-Schulbuch mit EURO 46'000 (38) bzw. CHF 73'600 (angenommener Wechselkurs 1.6) beteiligt.
Bund
Die Bundesförderung beträgt CHF 34'640; die Nettobelastung beträgt CHF 38'960.
b) Ist (Zahlungen)


2.2.14 Lehreraustausch (1996-1999) (Programmlinie „Bildung") (RRB Nr. 855 vom 26.3.1996)
Ziel:
Lehrern (39) in allgemeinbildenden Schulen und Berufsschulen sollen grenzüberschreitende Austauschprogramme angeboten werden, um durch deren Einsatz die Fremdsprachenkompetenz der Schüler im Gastland zu fördern und das Regio- und Europabewusstsein aller Beteiligten zu stärken. (40)
Sachstand:
Das Projekt hätte eigentlich bereits 1996 starten sollen, aber es haben sich beim Abschluss der Einzelvereinbarung einige Verzögerungen ergeben. Die Federführung des Lehreraustausches liegt beim Oberschulamt in Freiburg. Die Austauschaktivitäten konnten mit einem trinationalen Lancierungsseminar vom 30.11. bis 2.12.1998 angeschoben werden. Das Oberrhein-Schulbuch leistete bei diesem Lancierungsseminar bereits gute Dienste. Die Austauschaktivitäten konzentrieren sich im Moment auf den Bereich der Volksschule, und der Austauschverantwortliche des Schulinspektorates des Kantons Basel-Landschaft bringt entsprechende Austauschvorhaben in Gang.
Finanzstand:
a) Soll (Erwartungen und Verpflichtungen)
Kanton Basel-Landschaft
Der Kanton Basel-Landschaft ist am Lehreraustausch mit EURO 12'600 bzw. CHF 20'160 (angenommener Wechselkurs 1.6) beteiligt.
Bund
Die Bundesförderung beträgt CHF 9'300.50; die Nettobelastung beträgt CHF 10'859.50.
b) Ist (Zahlungen)


2.2.15 Schüleraustausch (1996-1999) (Programmlinie „Bildung" (RRB Nr. 855 vom 26.3.1996)
Ziel:
Förderung der Zweisprachigkeit und der regionalen Identität von Schülern der Grundschulen und weiterführenden Schulen mittels auf ein gemeinsames Projekt bzw. Arbeitsthema gerichteter Begegnungen. (42)
Sachstand:
Das Projekt hätte eigentlich bereits 1996 starten sollen, aber es haben sich beim Abschluss der Einzelvereinbarung einige Verzögerungen ergeben. Die Federführung des Schüleraustausches liegt beim Recteur de l'Académie de Strasbourg. Die Austauschaktivitäten konnten mit einem trinationalen Lancierungsseminar vom 30.11. bis 2.12.1998 angeschoben werden. Das Oberrhein-Schulbuch leistete bei diesem Lancierungsseminar bereits gute Dienste. Die Austauschaktivitäten konzentrieren sich im Moment auf den Bereich der Volksschule, und der Austauschverantwortliche des Schulinspektorates des Kantons Basel-Landschaft bringt entsprechende Austauschvorhaben in Gang.
Finanzstand:
a) Soll (Erwartungen und Verpflichtungen)
Kanton Basel-Landschaft
Am Schüleraustausch ist der Kanton Basel-Landschaft mit EURO 14'960 bzw. CHF 23'936 (angenommener Wechselkurs 1.6) beteiligt.
Bund
Die Bundesförderung beträgt CHF 11'035.75; die Nettobelastung beträgt somit CHF 12'900.25.
b) Ist (Zahlungen)


2.2.16 Erkundung der Grundwasserleiter und Böden im Hochrheintal (Programmlinie „Umwelt") (RRB Nr. 1074 vom 29.4.1997)
Ziel:
Umfassende Erkundung und Darstellung der Grundwasserleiter im Hochrheintal zwischen Basel und Schaffhausen auf der Grundlage vorhandener Unterlagen und ergänzender Untersuchungen zur Verbesserung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Grundwasser-, Trinkwasser- und Bodenschutzes. (44)
Sachstand:
Die Projektperimeter im Massstab 1:25'000 für das Untersuchungsgebiet wurden festgelegt. Zwei Grenzlinien wurden bestimmt. Die innere Grenzlinie beinhaltet die quartäre Füllung des Hochrheintals und grenzt das Gebiet für die intensive hydrogeologische Erhebung und die Bodenerkundung ab. Die äussere Grenzlinie umfasst die für die hydrogeologische Beurteilung wichtigen Randbereiche.
Bevor ein komplettes Kartenwerk über das ganze Projektgebiet erstellt wird, soll in zwei kleineren Teilgebieten (Birsfelden - Kaiseraugst und Eglisau - Kaiserstuhl) die Datenerhebung, die Dateneingabe, die Datenbank und die Zusammenführung von Schweizer und deutschen Daten getestet werden.
Als Grundlage für die Erstellung von Grundwasser- und Bodenkarten mit einem geographischen Informationssystem (GIS) sind die zahlreichen vorhandenen Daten in einer Datenbank zusammenzustellen. Die Datenbank wurde speziell auf dieses Projekt abgestimmt. Die Erfassungsmasken sind bereits fertiggestellt und das Programm läuft. Die Arbeiten für das GIS wurden Ende 1998 an ein privates Büro vergeben. Zur Ausschreibung des GIS wurde ein detailliertes Pflichtenheft erstellt.
Die hydrogeologische Erfassung wurde in den Kantonen Basel-Landschaft und Basel-Stadt vom Geologisch-Paläontologischen Institut der Uni Basel unter der Leitung des Kantonsgeologen übernommen. Im Kanton Basel-Landschaft ist die Erhebung abgeschlossen; im Kanton Basel-Stadt noch nicht. Die Daten im Pilotgebiet Birsfelden-Kaiseraugst sind ebenfalls erhoben. In den Kantonen Aargau, Zürich und Schaffhausen arbeitet ein privates Büro an den Erhebungen. In Deutschland müssen die Daten zwischen dem Amt für Geologie, Rohstoffe und Bergbau und der Gewässerdirektion - Bereich Waldshut abgestimmt werden. Die Datenerhebung ist umfangreicher als erwartet.
Was die Bodenerkundung angeht, so liegen bei den kantonalen Fachstellen in der Schweiz die Bodenkarten im Massstab 1:5'000 und 1:25'000 vor. In den Teilgebieten ist noch keine Kartierung vorhanden. Die Generalisierung der vorhandenen Daten im Massstab 1:25'000 und die Kartierung der fehlenden Gebiete wurde an ein privates Büro vergeben und sind voraussichtlich Ende April 1999 abgeschlossen. Die Kartierung auf deutscher Seite wurde vom Amt für Geologie, Rohstoffe und Bergbau vorgenommen und ist abgeschlossen. Die Daten liegen ebenfalls in digitaler Form vor.
Hinsichtlich des Zeitplanes ergab sich gegenüber den Zielvorstellungen eine etwas verlängerte Startphase, in der die grundsätzliche Vorgehensweise und verschiedene rechtliche Gesichtspunkte abgeklärt werden mussten. Probleme ergaben sich insbesondere auch aus den verschiedenen Koordinatensystemen in Deutschland und der Schweiz (z.B. unterschiedliche Meereshöhen). Etwas mehr Zeit erforderte auch die Erarbeitung der Datenbankstruktur. Bei der Erfassung der Bodendaten verursachte die schlechte Witterung und die verspätete Bereitstellung der Eingabemasken durch das betreuende Büro eine leichte Verzögerung.
Finanzstand:
a) Soll (Erwartungen und Verpflichtungen)
Kanton Basel-Landschaft
An der Erkundung der Grundwasserleiter und Böden im Hochrheintal ist der Kanton Basel-Landschaft mit EURO 52'175 bzw. CHF 88'698 (angenommener Wechselkurs beträgt 1.7) beteiligt.
Bund
Die Bundesförderung beträgt CHF 37'648; die Nettobelastung beträgt CHF 51'050.
b) Ist (Zahlungen)


2.2.17 Bio Valley Oberrhein (Programmgebiet „Wirtschaft") (RRB Nr. 2477 vom 21.10.1997)
Ziel:
- Schaffung eines hochqualifizierten Bio-Valley-Netzwerks aller Unternehmen und Institutionen im Bereich Life Sciences, unter der Führung eines Bio Valley-Promotionteams
- Ausbau dieser Region zu einem europäischen, global konkurrenzfähigen Life Sciences-Standort
- Schaffung einer offenen Sozialkultur
- Aufbau neuer Life Sciences-Unternehmen und neuartiger Arbeitsplätze (45)
Sachstand:
Zur trinationalen Situation im Bereich Life Sciences ist anzumerken, dass innerhalb von zwei Jahren 45 neue Biotech-Unternehmen am Oberrhein entstanden, 22 davon in der Nordwestschweiz. Diese Firmen sind in den unterschiedlichen Bereichen Lebensmittel, Pharma, Diagnostik, Zulieferung, Beratung und Finanzierung tätig und bieten rund 180 Arbeitsplätze. Die inhaltlichen Etappenziele des Projektes BIOVALLEY konnten trotz Verzögerung in der finanziellen Abwicklung zeitgerecht realisiert werden:
- Es konnten 8 Expertisenfinanzierungen für potentielle Gründer im Bereich Life Sciences bewilligt werden.
- Im "BIOVALLEY GUIDE" sind 195 Unternehmungen und Institutionen mit Angaben zu ihrer Geschäftstätigkeit via Internet abrufbar.
- Per Intranet soll ab März 1999 das "BIOVALLEY TECHNOLOGY WATCH"-System zur Verfügung stehen, das den involvierten Unternehmen Hilfestellung bei der Beobachtung von weltweiten Entwicklungen gibt.
- Das Internet-Angebot "biovalley com." steht seit Ende 1996 zur Verfügung und wird weltweit rege benutzt.
- Es wurden 18 BIOVALLEY-Stammtische abgehalten mit bis zu 80 Teilnehmern. Diese Veranstaltungen dienen der Festigung des Fachnetzwerkes.
- Zur Promotion des BIOVALLEY-Netzwerkes wurden diverse Broschüren realisiert sowie an verschiedenen Fachmessen mit eigenem Messestand geworben.
- Diverse Veranstaltungen zum gesellschaftlichen Verständnis der Biotechnologie sowie zur Förderung des Austausches zwischen Wirtschaft und Wissenschaft wurden initiiert.
Nach Ablauf der INTERREG-Förderung Ende 1999 sollten die aufgebauten Grundleistungen vom trinationalen Dachverband aus sichergestellt werden. Die erforderlichen finanziellen Mittel sollen die drei nationalen Fördervereine mit je CHF 1 Mio. p.a. seitens der Wirtschaft generieren.
Finanzstand:
a) Soll (Erwartungen und Verpflichtungen)
Kanton Basel-Landschaft
Der Kanton Basel-Landschaft ist am Projekt BIOVALLEY mit EURO 273'828 bzw. CHF 447'750 (angenommener Wechselkurs 1.635) beteiligt.
Bund
Die Bundesförderung beträgt CHF 197'500; die Nettobelastung BL beträgt CHF 250'250.
b) Ist (Zahlungen)


2.2.18 Multimodale Verkehrsstudie am Oberrhein (Programmgebiet „Verkehr") (RRB Nr. 775 vom 14.4.1998)
Ziel:
Erarbeiten einer grenzüberschreitenden Uebersicht über die Verkehrsbeziehungen im Personen- und Güterverkehr im Gebiet der D-F-CH-Oberrheinkonferenz; statistische Lücken sollen geschlossen, Abhängigkeiten zwischen den verschiedenen Verkehrsträgern aufgezeigt und die Kapazitätsreserven der verschiedenen Verkehrsnetze für den Zeithorizont 2010-2015 aufgezeigt werden. (46)
Sachstand:
Die Einzelvereinbarung zum Projekt ist unterzeichnet. Die Studie wird demnächst ausgeschrieben und in Angriff genommen.
Finanzstand:
a) Soll (Erwartungen und Verpflichtungen)
Kanton Basel-Landschaft
Der Kanton Basel-Landschaft ist an der trinationalen Verkehrsstudie Oberrhein mit EURO 17'000 bzw. CHF 28'000 (angenommener Wechselkurs 1.65) beteiligt.
Bund
Die Bundesförderung beträgt CHF 13'985; die Nettobelastung BL beträgt CHF 14'015.
b) Ist (Zahlungen)


2.2.19 Kohäsion und Bilingualität (Programmgebiet „Bildung") (RRB Nr. 2208 vom 3.11.1998)
Ziel:
Zur Verbesserung der bilingualen Sprachausbildung sollen der Zusammenhang von Ausbildung und Arbeitsplatz analysiert und Strategien zur Entwicklung, Einführung und Erprobung von Unterrichtsprinzipien und Lehrmitteln für kohäsiven bilingualen Unterricht erarbeitet werden. Auch sollen in ausgewählten Schulen Pilotversuche durchgeführt werden. (47)
Sachstand:
In einem ersten Schritt hat die Zusammenarbeit zwischen Projektleitung und den Vertretungen der beteiligten Kantone abgesprochen werden können.
Finanzstand:
a) Soll (Erwartungen und Verpflichtungen)
Kanton Basel-Landschaft
Der Kanton Basel-Landschaft ist am Projekt " Kohäsion und Bilingualität" mit EURO 23'972.50 bzw. CHF 39'466 (angenommener Wechselkurs 1.6463) beteiligt.
Bund
Die Bundesförderung beträgt CHF 19'318; die Nettobelastung BL beträgt CHF 20'148.
b) Ist (Zahlungen)
Zahlungen sind, da die Einzelvereinbarung zum Projekt noch nicht unterzeichnet ist, noch keine erfolgt.

2.2.20 Luftqualitätsanalyse Oberrhein (Programmgebiet „Umwelt")
Ziel:
Mittels grenzübergreifender Datenerhebung soll die lufthygienische Situation im Oberrheingebiet erfasst und bewertet werden. (48)
Sachstand:
Folgende Realisierungsschritte sind vorgesehen:
- Erhebung der Luftqualität: Durchführung von koordinierten Messkampagnen für folgende Schadstoffe: Schwefeldioxid, Stickstoffdioxid, Feinpartikel (PM10), Schwebestaub mit Inhaltsstoffen, Ozon, Benzol, flüchtige organische Stoffe (VOC), Kohlenmonoxid.
- Erhebung der Emissionsquellen: Verkehrsemissionskataster, Kataster der Emissionen der Kleinfeuerungen, von industriellen und gewerblichen Anlagen (inkl. Grossfeuerungen) sowie von biogenen Quellen.
Als Bezugszeitraum wurde 1997-1998 festgelegt. Die Ergebnisse werden in einem Bericht zusammengefasst und bis Ende 2000 veröffentlicht.
Das Lufthygieneamt beider Basel hat die Messkampagne der Luftschadstoffe an zwei zusätzlichen Standorten (Humbel und Lampenberg) bereits abgeschlossen. Das Verkehrs-, das Industrie- und Gewerbe-Kataster werden im Rahmen der Fortführung des Luftreinhalteplans beider Basel dem neusten Stand angepasst.
Finanzstand:
a) Soll (Erwartungen und Verpflichtungen)
Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft (49)
Die Gesamtkosten des Projektes betragen EURO 1'290'000. Die beiden Basel steuern dem Projekt Sachwertleistungen in Höhe von rund EURO 150'000 bzw. CHF 240'000 (angenommener Wechselkurs 1.6) bei.
Bund
Die Bundesförderung beträgt CHF 54'100; die Nettobelastung BS/BL beträgt CHF 185'900.
b) Ist (Zahlungen)
Dieses Projekt ist zwar Bestandteil der INTERREG-Beteiligung des Kantons, doch wird der Globalkredit damit nicht belastet. Die Bundeszahlungen gehen daher direkt beim Lufthygieneamt ein. Eine erste Zahlung des Bundes über CHF 43'280 erfolgte im Dezember 1998.

2.2.21 Oberrheinischer Museums-Pass (Programmlinie „Kultur")
Ziel:
Einführung eines Museums-Passes im Oberrheingebiet; damit kann ein attraktives Kulturangebot für die Bevölkerung der Region und eine gemeinsame Infrastruktur für die Zusammenarbeit der Museen geschaffen und die grenzüberschreitende Kommunikation und Zusammenarbeit zwischen Kulturinstitutionen gefördert werden. (50)
Sachstand:
Anlässlich des 17. Plenums der D-F-CH-Oberrheinkonferenz vom 23. November 1998 in Freiburg i.Br. wurde der trinationale Oberrheinische Museums-Pass vorgestellt. Rund 80 Museen aus den drei Ländern am Oberrhein haben ihre Absicht erklärt, sich am Projekt zu beteiligen. Es besteht ein Trägerverein für den Museums-Pass. Mitglieder sind die beteiligten Museen sowie weitere Kreise, die den Museums-Pass unterstützen. Die Geschäftsstelle des Rechtsträgers besorgt die Einführung. Der Pass, der voraussichtlich EURO 45 (DEM 90 / CHF 70) kosten wird, berechtigt für ein Jahr zum freien Eintritt in die beteiligten Museen. Für Touristen wird ein Kurzzeitpass aufgelegt.
Finanzstand:
a) Soll (Erwartungen und Verpflichtungen)
Kanton Basel-Landschaft
Am Projekt "Museums-Pass" ist der Kanton Basel-Landschaft mit EURO 78'125 bzw. CHF 125'000 (angenommener Wechselkurs 1.6) beteiligt.
Bund
Die Bundesförderung beträgt CHF 62'957; die Nettobelastung BL beträgt CHF 62'043.
b) Ist (Zahlungen)
Die Finanzierung geht nicht zulasten dieses Kredits. Finanzierung und Zahlungsverkehr erfolgen durch die EKD.

2.2.22 Zusammenfassung
Die Beilage 22 gibt eine Uebersicht über den Stand der Verpflichtungen und Zahlungen, der erwarteten und bereits eingegangenen Bundesbeiträge sowie der daraus resultierenden aktuellen und erwarteten Nettobelastung des Kantons Basel-Landschaft.
Von den beiden Krediten in der Höhe von insgesamt CHF 3,190 Mio. wurden Verpflichtungen im Gesamtbetrag von CHF 3,163 Mio. eingegangen. Davon sind bis jetzt CHF 1,348 Mio. ausbezahlt. Durch die bereits eingegangenen Bundesbeiträge in der Höhe von CHF 0,674 Mio. beläuft sich die bisherige Nettobelastung des Kantons Basel-Landschaft auf CHF 0,674 Mio. Nach Durchführung aller gegenwärtig laufenden oder bereits abgeschlossenen Projekte wird sich eine Nettobelastung des Kantons in Höhe von rund CHF 1,75 Mio. ergeben.


3. Antrag
Der Regierungsrat beantragt dem Landrat, einen Beschluss gemäss beiliegendem Entwurf zu fassen.

Liestal, den 20. April 1999

Im Namen des Regierungsrates
Die Präsidentin: Schneider-Kenel
Der Landschreiber: Mundschin



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Fussnoten:


37. vgl. dazu auch Beilage 13
38. Gemäss Projektblatt, Beilage 13, beträgt der Kantonsanteil EURO 35'000. Dazu kommen auf dem Projektblatt nicht ausgewiesene im Kanton anfallende Autorenvergütungen, Spesenabgeltungen und Kosten für Unterrichtsfreistellungen von zusammen maximal EURO 11'000.
39. nicht nur Fremdsprachenlehrer für Deutsch und Französisch
40. vgl. dazu auch Beilage 14
41. treuhänderische Auszahlung des Gesamtbetrages an das Sekretariat NWEDK zur vereinbarungsgemässen Verwendung entsprechend dem Projektstand gemäss gegengezeichnetem Schreiben vom 18.11.1998
42. vgl. dazu auch Beilage 15
43. treuhänderische Auszahlung des Gesamtbetrages an das Sekretariat NWEDK zur vereinbarungsgemässen Verwendung entsprechend dem Projektstand gemäss gegengezeichnetem Schreiben vom 18.11.1998
44. vgl. dazu auch Beilage 16
45. vgl. dazu auch Beilage 17
46. vgl. dazu auch Beilage 18
47. vgl. dazu auch Beilage 19
48. vgl. dazu auch Beilage 20
49. Lufthygieneamt beider Basel
50. vgl. dazu auch Beilage 21