Vorlage an den Landrat
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Vorlage an den Landrat |
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| Titel: | Aufträge, die nicht innert der gesetzlichen Frist seit der Überweisung erfüllt worden sind | |
| vom: | 10. April 2001 | |
| Nr.: | 2001-101 | |
| Bemerkungen: | Inhaltsübersicht dieser Vorlage |
Auszug aus dem Protokoll des Regierungsrates des Kantons Basel-Landschaft
Nr. 344 vom 20. Februar 2001
Trialog - Förderung des Informationstechnologie-Einsatzes in den Kantonen Basel-Landschaft und Basel-Stadt / Verzicht auf einen Auftrag
Ausgehend vom überwiesenen Postulat "Erhöhung der Standortattraktivität im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnik (Multimedia)" der SP-Fraktion vom 29.5.1997 (97/105) gelangte die Erziehungs- und Kulturdirektion an die Fachhochschule beider Basel und beauftragte diese mit einer ersten Abklärung. Daraus resultierte eine Projektskizze "Trialog - Förderung des Informationstechnologie-Einsatzes in den Kantonen Basel-Landschaft und Basel-Stadt" aus der Feder der Herren Proff. M. Schaub, Leiter Hyper-Werk, und R. Bührer, Direktor.
Diese Projektskizze wurde mit Schreiben des Vorstehers der EKD vom 6. November 2000 allen Direktionen sowie dem Erziehungsdepartement Basel-Stadt mit der Bitte um Stellungnahme unterbreitet. Aufgrund der Wortmeldungen lässt sich folgendes festhalten:
1. Trotz grundsätzlich positiver Beurteilung in Bezug auf die Förderung zukunftsgerichteter Technologien werden bei genauer Durchsicht der einzelnen Stellungnahmen grosse Vorbehalte gegenüber einem Grossprojekt wie Trialog deutlich. Insbesondere wird angeführt, dass der Nutzen schwer einzuschätzen bzw. das Projekt zu wenig konkret ausformuliert sei. Eine vorbehaltlose Zustimmung jedenfalls, wie sie für ein Projekt von der finanziellen Tragweite des Trialog-Vorhabens unabdingbar wäre, ist nicht erfolgt.
2. Der Kanton Basel-Stadt steht, folgt man dem Schreiben des Erziehungsdepartementes Basel-Stadt, als Partner nicht zur Verfügung. Die Gründe dafür sind vielfältig, beziehen sich aber fast ausschliesslich auf die seit 1997 (der Einreichung des Postulates 97/105) beschleunigte, um nicht zu sagen rasante Entwicklung der Informationstechnologien.
3. Es lag in der Absicht des Vorstehers der EKD, durch die Vernehmlassung zu mehr Klarheit über das Projekt Trialog zu gelangen. Die Voten der Vernehmlassung lassen nun auch Schlüsse zu, und aus diesen darf auch ein klarer Positionsbezug abgeleitet werden.
4. Der Blick voraus auf das Budget 2002 und erste Budgeterwartungen zeigt, dass nicht alle wünschbaren Projekte auch finanzierbar sind. Vorhaben, welche nicht wirklich nötig sind, werden kaum finanziert werden können.
5. Den Forderungen des Postulates 97/105 ist durch die Entwicklung in den fast vier Jahren seit seiner Einreichung Rechnung getragen worden:
- Die Infrastruktur des Kantons Basel-Landschaft wurde massiv ausgebaut, z. B. durch die neu verlegten Glasfaserkabel.
- Staatliche Eingriffe in den mittlerweile entscheidend liberalisierten Markt sind problematisch geworden.
- Das Vorhaben der EKD "Internet an den Schulen" wird realisiert.
- Das Angebot der Homepage des Kantons Basel-Landschaft www.baselland.ch gilt als sehr gut und sehr umfassend. Es wird laufend ausgebaut.
- Die Finanz- und Kirchendirektion erarbeitet derzeit eine Vorlage an den Landrat betreffend ein neues Kantonsnetz. Dieses Kantonsnetz kann nur auf der Basis von Glasfaserverbindungen betrieben werden. Die relativ kostengünstige und für hohe Bandbreiten ausgelegte Gigabit-Ethernet-Technologie erfüllt die Kriterien für ein neues kantonales Netzwerk. Auf dieser Grundlage soll das WAN (Wide Area Network) mitsamt MAN (Metropolitan Area Network) Liestal realisiert werden. Ebenfalls damit verbunden ist die Neukonzeption der Telefonie im Sinn eines mittelfristig ins Auge zu fassenden Transfers vom Hochbaumt (HBA / BUD) zum Amt für Informatik (AfI / FKD).
://: Die geleistete Arbeit an der Projektskizze Trialog wird verdankt. Auf einen speziellen, weiterführenden Auftrag wird jedoch verzichtet.
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