1998-040_vsd_1.htm

Landrat / Parlament || Inhalt der Vorlage 1998-040 vom 24. Februar 1998


Amtsbericht 1997 des Regierungsrates


Geschäfte des Landrats || Hinweise und Erklärungen




Volkswirtschafts- und Sanitätsdirektion

Direktor: Regierungsrat Eduard Belser


Stellvertreterin: Regierungsrätin Elsbeth Schneider-Kenel




1 Direktionssekretariat


1.1 Rechtsetzung


Im Direktionssekretariat der Volkswirtschafts- und Sanitätsdirektion sind im Berichtsjahr folgende Erlasse er- und bearbeitet worden:


- Verordnung über die Gebühren für Nachführungsarbeiten in der Parzellarvermessung. Vom 4. Februar 1997.


- Verordnung über die Abgabe von Heilmitteln (Apothekenverordnung). Vom 25. Februar 1997


- Verordnung über Art und Mass der Fürsorgeunterstützungen. Vom 25. Februar 1997.


- Vereinbarung betreffend Betrieb und Tarifierung des Nierensteinzertrümmerers im Kantonsspital Basel. Aufhebung vom 4. März 1997.


- Zusatzvertrag zwischen dem Kanton Basel-Landschaft und der Basler Heilstätte für Brustkranke in Davos-Dorf zum Vertrag zwischen dem Kanton Basel-Landschaft und den baselstädtischen Privatspitälern betreffend die Hospitalisation von Patienten in den allgemeinen Abteilungen. Aufhebung vom 4. März 1997.


- Verordnung über die Naturärzteprüfung. Änderung vom 4. März 1997.


- Dienstordnung des Amtes für Landwirtschaft. Änderung vom 6. Mai 1997.


- Verordnung über den Vollzug der Bundesgesetzgebung über Lebensmittel und Gebrauchsgegenstände (Lebensmittelverordnung). Vom 27. Mai 1997.


- Verordnung über die Entschädigung der tierärztlichen und nicht-tierärztlichen Fleischkontrolleurinnen und Fleischkontrolleure. Vom 27. Mai 1997.


- Verordnung über die Vergütung der kantonalen Nebenämter. Änderung vom 27. Mai 1997.


- Gebührenverordnung über die Lebensmittelkontrolle bei der Tierhaltung, Schlachtung, Schlachttier- und Fleischuntersuchung und Fleischverarbeitung. Vom 25. Mai 1997.


- Jagdverordnung. Änderung vom 10. Juni 1997.


- Verordnung über die Genehmigung der Gemeindereglemente. Änderung vom 17. Juni 1997.


- Gesetz über die Änderung der Gemeindebeiträge. Vom 10. April 1997.


- Dekret über die Änderung der Gemeindebeiträge. Vom 10. April 1997.


- Gesetz über die Ausrichtung von Mietzinsbeiträgen. Vom 20. Märzl 1997


- Ladenschlussgesetz. Aufhebung vom 10. April 1997.


- Vertrag zwischen dem Kanton Basel-Landschaft und dem Schweizer Paraplegiker-Zentrum Nottwil betreffend Betriebsbeiträge an das Schweizer Paraplegiker-Zentrum Nottwil für Patienten aus dem Kanton Basel-Landschaft. Kündigung vom 24. Juni 1997.


- Spitaltaxverordnung 1998. Vom 26. Juni 1997.


- Verordnung über die subventionswürdigen kieferorthopädischen Leistungen im Bereich der Kinder- und Jugendzahnpflege (Verordnung Kieferothopädie). Vom 29. Juli 1997.


- Weisung zu den nicht subventionsberechtigten konservierenden Behandlungen (Negativliste) in der Kinder- und Jugendzahnpflege. Vom 24. Juli 1997.


- Vertrag zwischen den Kantonen Basel-Landschaft und Basel-Stadt über die Hospitalisation von Patientinnen und Patienten in der Universitäts-Augenklinik Basel bzw. in der Augenabteilung des Kantonsspitals Liestal (Augenspitalvertrag). Änderung vom 24. Juni 1997.


- Übereinkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat, der Regierung der Bundesrepublik Deutschland, der Regierung der französischen Republik und der Regierung des Grossherzogtums Luxemburg über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Gebietskörperschaften und örtlichen öffentlichen Stellen (Karlsruher Übereinkommen). Vom 23. Januar 1996.


- Landratsbeschluss betreffend Prämienverbilligung in der Krankenversicherung für 1998/1999; Festlegung der Subventionsgrenze des massgebenden steuerbaen Einkommens. Vom 16. Oktober 1997.


- Vereinbarung beider Basel über die Statistiken im Bereich des Gesundheitswesens. Vom 21. Oktober 1997.


- Verordnung über die Richtprämie 1998 für die Prämienverbilligung in der Krankenversicherung. Vom 28. Oktober 1997.


- Vereinbarung über eine gemeinsame Tierversuchskommission der Kantone Basel-Stadt, Basel-Landschaft und Aargau. Vom 4. November 1997.


- Normalarbeitsvertrag für landwirtschaftliche Arbeitnehmer. Änderung vom 11. November 1997.


- Verordnung über die Gebühren für die Nachführungsarbeiten in der amtlichen Vermessung. Vom 25. November 1997.


- Verordnung über Art und Mass der Fürsorgeunterstützungen. Vom 25. November 1997.


- Abkommen über die Kostenabgeltung für die gegenseitige Behandlung von Patientinnen und Patienten zwischen den Kantonen Basel-Landschaft und Solothurn (Spitalabkommen BL/SO). Vom 16. September 1997.


- Verordnung über das Halten gefährlicher Tiere. Vom 2. Dezember 1997.


- Verordnung über die Tierseuchenbekämpfung. Vom 2. Dezember 1997.


- Verordnung über die Vergütungen und Gebühren des kantonalen Veterinärdienstes. Vom 2. Dezember 1997.


- Verordnung über die Massnahmekosten und die Unterstützung von Drogentherapien. Vom 2. Dezember 1997.


- Verordnung über Gemeindebeiträge an die Bewohner und Bewohnerinnen von Alters- und Pflegeheimen (Beitragsverordnung APH). Vom 9. Dezember 1997.


- Dekret über die Kinderzulagen. Vom 10. Dezember 1997.


- Interims-Vertrag mit dem Merian-Iselin-Spital Basel über die Hospitalisation von Patientinnen und Patienten in der Allgemeinen Abteilung (Interims-Vertrag 1998). Änderung vom 16. Dezember 1997.


- Interims-Vertrag mit dem Bethesda-Spital Basel über die Hospitalisation von Patientinnen und Patienten in der Allgemeinen Abteilung (Interims-Vertrag 1998). Vom 16. Dezember 1997.


- Interims-Vertrag mit der Psychiatrischen Klinik Sonnhalde Riehen über die Hospitalisation von Patientinnen und Patienten in der Allgemeinen Abteilung (Interims-Vertrag 1998). Vom 16. Dezember 1997.


- Interims-Vertrag mit dem St. Claraspital Basel über die Hospitalisation von Patientinnen und Patienten in der Allgemeinen Abteilung. Vom 16. Dezember 1997.




1.2 Organisation


Per 11. August 1997 trat das neue Kinder- und Jugendzahnpflegegesetz in Kraft. Entsprechend wurden im ersten Halbjahr die Auflösungsarbeiten des bisherigen Amtes für Schulzahnpflege abgeschlossen und die Vorbereitungen für die Amtstätigkeit des neuen Kantonszahnarztes vorangetrieben.




1.3 Personelles


Die Stelle des Kantonszahnarztes wurde per Ende Juni 1997 - in einem Teilzeitpensum - mit Dr. Samuel Schild besetzt. Im Sekretariat der Hauptabteilung Volkswirtschaft ergaben sich aufgrund von zwei Schwangerschaften Pensenreduktionen und in der Folge eine Ergänzung des Teams durch Frau Corinne Salvisberg.




1.4 Leistungsausweis


1.4.1 Rechtswesen


In der Rechtsetzung hat die Rechtsabteilung über 40 Rechtserlasse aller Stufen bearbeitet oder begleitet (siehe Ziff. 1.1.). Als weiterer Leistungsausweis gilt die Beschwerdestatistik, die den Stand der Dinge am 31. Dezember 1997 (in Klammern Vorjahr) wiedergibt:


Am 1.1.1996 wurde in der Fürsorge das Einspracheverfahren eingeführt, was vorübergehend zu einer Verminderung der Beschwerden an den Regierungsrat führte. Die wirtschaftliche Lage liess die Zahl der Beschwerden jedoch wieder nach oben steigen. Positiv festzustellen ist, dass im Gemeindebereich klar weniger Beschwerden eingegangen sind. Einerseits ist dies auf die fortschreitende Integration des Laufentals zurückzuführen (im Vorjahr stammten einige Beschwerden aus den 13 neuen Gemeinden), andererseits wirken sich die Revision des Gemeindegesetzes mit neuen, eindeutigen Bestimmungen sowie die diesbezüglichen klaren Rechtsauskünfte der Verwaltung beschwerdemindernd aus.


Die Rechtsabteilung bearbeitete des weiteren im Rahmen der Genehmigung von Gemeindeerlassen (in Klammern Vorjahr):


Im Berichtsjahr hat die Rechtsabteilung die Kontrolle aller Verträge der Direktion mit Dritten weitergeführt. Es handelte sich um 37, teilweise sehr umfangreiche Verträge (40 im Vorjahr).


Im Bereich der Krankenversicherung gingen im Berichtsjahr 12 Beschwerden gegen die vom Regierungsrat erlassenen Spitallisten (gemeinsam mit BS oder Liste BL) beim Bundesrat ein. Die Rechtsabteilung hatte die Vernehmlassungen zu diesen Beschwerden sowie zu drei weiteren Beschwerden an den Bundesrat im Tax- und Tarifbereich zu bearbeiten. Eine Beschwerde konnte durch Verständigung der Parteien erledigt werden; bei den übrigen Beschwerden ist das Resultat noch offen.


Es wurden ferner 124 Bewilligungen (Familien, Firmen und Einzelpersonen) für eine Ausnahme vom Krankenversicherungsobligatorium erteilt (Vorjahr 235). Ein Teil davon geht noch auf das Konto "Erstkontrolle durch die Gemeinden". Der andere Teil betrifft Zuzüger, die nun laufend von den Gemeinden kontrolliert werden.




1.4.2 Gesundheitswesen


Berufsbewilligungen


In der nachstehenden Tabelle sind als Total die Ende Jahr gültigen Bewilligungen zur selbständigen Berufsausübung wiedergegeben.




Infektionskrankheiten


Die Zahl der gemeldeten Salmonellose-Erkrankungen ging mit 138 gegenüber dem Vorjahr (186) leicht zurück, während Campylobacter-Infektionen, die zweite bedeutende Lebensmittelvergiftung, mit 345 (332) etwa konstant blieben.




Schulgesundheitsdienst


Mittels 220 (322) gezielt bei Schülerinnen und Schülern mit erhöhtem Tuberkulose-Risiko durchgeführten Mantoux-Tests wurden 30 Konvertoren gefunden und zur weiteren Abklärung an den Haus- oder Kinderarzt verwiesen. Die Schulgesundheitsschwester führte zudem 89 Tests bei Erwachsenen durch, wie auch Impfungen bei Staatspersonal mit besonderer beruflicher Gefährdung. In mehreren Schulklassen führte sie Gehörmessungen durch.




Heilmittel- und Betäubungsmittelkontrolle


a) Heilmittelkontrolle


Herstellung und Grosshandel


Im Kanton Basel-Landschaft sind gemäss Artikel 49 des Gesundheitsgesetzes vom 10. Dezember 1973 folgende Betriebe bewilligungspflichtig:


Insgesamt erfolgten folgende Betriebsbewegungen:


Die Regionale Fachstelle für Heilmittelkontrolle führte im Auftrag der Direktion 36 Inspektionen durch (Vorjahr: 46).


Im Berichtsjahr wurden von der Direktion 133 Bewilligungen für Betriebe oder Personen erteilt bzw. erneuert. Ausserdem wurden für den Bezug, die Lagerung und die Verwendung von nicht registrierten Heilmitteln 15 Sonderbewilligungen und an Export-Firmen 78 Zertifikate/Beglaubigungen ausgestellt.




Öffentliche Apotheken, Privatapotheken der Ärzte und Naturärzte, Apotheken der privaten Kliniken und Heime


Am 1. April trat die revidierte Verordnung über die Abgabe von Heilmitteln (Apothekenverordnung) in Kraft. Sie regelt die im Arzneimittelverkehr relevanten Bereiche folgender Betriebe:


Im Berichtsjahr wurden 10 Inspektionen (Vorjahr 9) durchgeführt.




b) Betäubungsmittelkontrolle


Neben den öffentlichen Apotheken besitzen weitere Betriebe für folgende Tätigkeiten im Bereich der Betäubungsmittel, der psychotropen Stoffe und der Vorläufersubstanzen entsprechende Bewilligungen:


Der Verkehr mit den Betäubungsmitteln wird einerseits durch den Kanton (öffentliche Apotheken/ Aerzte und Krankenanstalten) und andererseits durch das Bundesamt für Gesundheitswesen (Fabrikations-, Handels- und verarbeitende Firmen und die wissenschaftlichen Institute) kontrolliert. Die Überwachung kann aus personellen Gründen nur stichprobenweise durchgeführt werden.


Abgelaufene oder nicht mehr verwendete Betäubungsmittel aus öffentlichen Apotheken, Spitälern und teilweise Firmen werden periodisch vernichtet. Im Berichtsjahr wurden 37 Sendungen mit Betäubungsmitteln (Vorjahr 48) von insgesamt 23 (26) Betrieben / Apotheken / Krankenanstalten vernichtet.




Kinder- und Jugendzahnpflege


Nach der Schliessung der Schulzahnkliniken hat der neue Kantonszahnarzt am 1. Juli 1997 seine Tätigkeit aufgenommen. Das Kinder- und Jugendzahnpflegegesetz vom 19. September 1996 wurde per 11.8.97 vollständig in Kraft gesetzt. Für den Vollzug wurden die Verordnung Kieferorthopädie und die Weisungen für die nicht subventionsberechtigten konservierenden Behandlungen erlassen.




Drogenhilfe


Die Drogenberatung Baselland mit Zweigstellen in Liestal und Reinach wurde im vergangenen Jahr, durch die Integration der Beratungsstelle Judro in Laufen, mit Wirkung ab 1.1.1998, um eine Zweigstelle erweitert. Ende des Jahres betreute sie 423 (301) Methadonprogramme. Die Gesamtzahl aller von regionalen Indikationsstellen betreuten Kantonseinwohner betrug 488 (478), was einer leichten Zunahme entspricht. Von den drei Personen, die das Heroin-Abgabeprogramm in Olten 1997 weiterführten, befand sich eine Ende 1997 in einer stationären Drogentherapie. Die Anzahl Besucher im Gassenzimmer Baselland in Basel hat sich 1997 auf einem hohen Niveau von über 120 Besucherinnen und Besuchern pro Tag eingepegelt. Dank der Zusammenarbeit im Gassenzimmer mit der Cikadeklinik gelang es, gemeinsam mit den Drogenberatungsstellen einige Besucher zum Entzug zu motivieren. Die Cikadeklinik verzeichnete 1997 ein Rekordjahr mit 869 Belegtagen (672) für Baselbieter Patienten. Der Drogenbeauftragte musste sich in ähnlichem Umfang wie im Vorjahr mit Rückführungen aus Zürich (drei Personen, acht Rückführungen) (Vorjahr 15/18) und Olten (elf Personen mit insgesamt 23 Rückführungen) (Vorjahr 6/8) befassen. Im Rahmen der Aktion „Kiebitz" wurden 30 Drogenkonsumenten (Vorjahr 51) dem kantonsärztlichen Dienst gemeldet.




Aidshilfe


Die Aidshilfe beider Basel (AHbB) wurde im Berichtsjahr mit Fr. 120 000.-- subventioniert. Das Projekt „Frauen-Oase" (für Drogenkonsumentinnen, die sich prostituieren) wurde 1997 wiederum mit Fr. 50 000.-- unterstützt.


Dem Lighthouse Basel, als regionale Pflegeinstitution für aidskranke Personen, wurde für das Jahr 1996 ein Beitrag von 37 000 Franken ausgerichtet. Für das Rechnungsjahr wies diese Institution 319 (450) Pflegetage für 5 (3) Baselbieter Pensionäre aus.




Alters- und Pflegeheime


Im Jahre 1997 standen in den Alters- und Pflegeheimen insgesamt 2'180 Betten zur Verfügung. Davon entfallen durchschnittlich 570 Betten auf Altersheimbewohner und -bewohnerinnen, 460 Betten auf Personen mit Teilpflege und 1'150 Betten auf Personen mit Vollpflege. Die Auslastung betrug in den meisten Institutionen über 95%.


Der Kanton richtete 1997 gemäss Alters- und Pflegeheimdekret vom 19. Februar 1990 Beiträge von total 12'401'401 Franken (Vorjahr Fr. 12 634 587.--) an die Bewohnerinnen und -bewohner der Alters- und Pflegeheime aus. Von den geleisteten Betriebsbeiträgen erhält der Kanton 50% von den Gemeinden zurück. Dieser Anteil beläuft sich auf 6'200'700 Franken.


An die Um- und Ausbauten der Alters- und Pflegeheime entrichtete der Kanton 1997 insgesamt Fr. 7 993 921.-- Baukostenbeiträge an bewilligte Projekte.




Veterinärwesen


Tierseuchenbekämpfung


Die Stichprobenuntersuchung betreffend Infektiöse Bovine Rhinotracheitis (IBR), Rinderleukose und Tuberkulose der Rinder ergab auch dieses Jahr nur negative Resultate. Im Bezirk Waldenburg wurde nach 1996 ein zweiter Fall von BSE (Rinderwahnsinn) festgestellt. Alle Tiere des Bestandes mussten ausgemerzt werden.


Die Tollwutsituation hat sich weiter beruhigt. So wurden im laufenden Jahr im ganzen Kantonsgebiet keine tollwütigen Haus- und Wildtiere festgestellt. Es besteht berechtigte Hoffnung, dass die Tollwut nicht mehr aufflammen wird.


Die Bekämpfung der CAE (ansteckende Hirnhaut- und Gelenksentzündung) der Ziegen wurde weiter vorangetrieben.


In einem grossen Hühnerbestand wurde Salmonella enteritidis festgestellt. Die Hühner wurden umgehend geschlachtet und der Betrieb saniert.


In drei Bienenständen wurde bösartige Faulbrut festgestellt.




Tierschutz


Die Umsetzung der Tierschutzbestimmungen in den Nutztierbeständen wurde weiterverfolgt. Zur Zeit sind noch 4.8% (1996: 17%) nicht konforme Betriebe registriert. Ziel bleibt es, in diesen Betrieben bis Ende 1999 eine Lösung herbeizuführen.


Im Bereich der Tierversuche wurde die Inspektionstätigkeit intensiviert. Drei Gesuche zur Durchführung von Tierversuchen wurden nicht bewilligt und eine Bewilligung musste anlässlich einer Inspektion entzogen werden. Eine gemeinsame Tierversuchskommission der Nordwestschweiz wurde etabliert. Sie nahm ihre Tätigkeit auf den 1. Januar 1998 auf.




Schlachttier- und Fleischuntersuchung


Mit Inkrafttreten der neuen kantonalen Lebensmittelverordnung wurde die Schlachttier- und Fleischkontrolle kantonalisiert. Sie wird nur noch von Tierärztinnen und Tierärzten vorgenommen. Das neue System hat sich bewährt. Die aufgrund der neuen Lebensmittelgesetzgebung notwendig gewordene Neuanerkennung aller Schlachtlokale wurde abgeschlossen.




Gesundheitsförderung


Die Gesundheitsförderung BL führte im Mai 1997 in Zusammenarbeit mit der Koordinationskommission des Forums Gesundheitsförderung eine Impulstagung durch, anlässlich welcher Zielsetzungen und Methoden moderner Gesundheitsförderung und deren Umsetzungsmöglichkeiten in verschiedenen Lebenswelten diskutiert wurden.


Im Rahmen des Projektes Jugend Baselland wurden bereits zwei Auflagen des Julex, eines Nachschlagewerkes mit nützlichen Tips und Adressen für Jugendliche im Kanton BL, gedruckt und verteilt, die dritte Auflage ist in Vorbereitung. Für mittel- und langfristige Massnahmen und Möglichkeiten im Jugendbereich werden derzeit in Zusammenarbeit mit Fachstellen und Jugendlichen die Grundlagen erarbeitet.


An der MUBA 1997 wurde die Kampagne zum Gehörschutz von Jugendlichen vor überlauter Musik lanciert. In der Folge wurden von verschiedenen Lehrkräften die Unterlagen bestellt, allerdings bedarf es in diesem Bereich weiterer Sensibilisierungsarbeit.


Das Projekt 'zämme-zfride', Gesundheitsförderung in der Primarschule, wurde bisher in 9 Primarklassen durchgeführt und begleitend evaluiert. Die Schulung der Lehrkräfte für die Anliegen dieses Projektes erfolgte über die Lehrerfortbildung Baselland und stiess auf grosses Interesse.


Neuste Zahlen der Schweizerischen Fachstelle für Alkohol- und andere Drogenprobleme weisen auf einen steigenden Alkoholkonsum bei Kindern und Jugendlichen hin. Aus diesem Grund wurde in Zusammenarbeit mit der Erziehungs- und Kulturdirektion die Suchtpräventionsstelle des Blauen Kreuzes beauftragt, eine Kampagne zur primären Alkoholprävention zu planen - mit der Hauptzielgruppe Jugendliche und erwachsene Bezugspersonen. Erste konkrete Projekte sollen im Laufe des Jahres 1998 durchgeführt werden.


In Zusammenarbeit mit der Arbeitsgruppe Senioren und Betagte führte die Gesundheitsförderung einen vierteiligen Kurs zu den Themen „Sturzprophylaxe im Haushalt" sowie „Ernährung für Betagte" für Personen durch, welche in der Hauspflege bei Betagten tätig sind.


Die bestehenden Projekte Testmobil, Fit-Check und die Ernährungsberatung wurden weitergeführt und teilweise in der Vorgehensweise nach neueren Erkenntnissen adaptiert. Das Bulletin „Mehr vom Leben" erschien 1997 viermal.


Fortsetzung


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