97/40; Amtsbericht 1996; Teil 18
| |
Zur Inhaltsübersicht dieser Vorlage (97/40; Amtsbericht 1996) | ||
| Zu r Übersicht Vorlagen an den Landrat | |||
| Landeskanzlei (allg. Stabsstelle Landrat / Regierungsrat) | |||
| Regierungsrat / Verwaltung |
|
Gesundheitsförderung
Die Gesundheitsförderung BL beteiligte sich aktiv an der Geburtstagsfeier „10 Jahre Ottawa-Charta zur Gesundheitsförderung", welche im November 1996 in Zusammenarbeit mit Gsünder Basel und der Gesundheitsstiftung Radix durchgeführt wurde. In dieser Charta wird u.a. die vermehrte Berücksichtigung der Bedürfnisse der Bevölkerung und die Stärkung deren Ressourcen propagiert, d.h. ein Wandel des Ansatzes von der reinen Gesundheitserziehung weg zur umfassenden Gesundheitsförderung, die den Einbezug der Zielgruppen einschliesst. Die Arbeit in den Arbeitsgruppen (13 Sitzungen) des Forums Gesundheitsförderung wurde intensiviert und eine Diskussion über deren Strukturen und Einflussmöglichkeiten lanciert. Die Gesundheitsförderung BL beteiligte sich 1996 finanziell und fachlich am Forumtheaterprojekt ‘Weil ich ein Mädchen bin’ der Theaterfalle Basel, 22 Aufführungen fanden für Schülerinnen und Schüler aus dem Kanton BL statt. Im Jahr 1996 wurde die Vernehmlassung zum Entwurf des Julex, eines Nachschlagewerkes mit nützlichen Tips und Adressen für Jugendliche im Kanton BL abgeschlossen, die erste Auflage konnte in Druck gegeben werden. Das Projekt "Mobile Cliquenarbeit", für gefährdete Jugendliche wurde vorbereitet. Die Suchtpräventionsstelle konnte ihre Beratung von LehrerInnen, Schulleitungen, Schulpflegen und Elterngruppierungen durchführen. Der Spielparcours "bliib cool" (bc), die Plakatausstellung (PA) "Die Seele braucht Zeit, sonst schrumpft sie" und die "Saftlade-Bar" (SL) konnten sinnvoll eingesetzt werden (Ein-satztage: PA 56/ bc 8/ SL 10) Die Zusammenarbeit mit Basel-Stadt fand mit einzelnen Projekten und regelmässigen Treffen statt. Das Projekt ‘Christina Vogel’, Früherkennung und Früherfassung von suchtgefährdeten Jugendlichen, wurde weitergeführt und stösst bei Schülerinnen und Schülern auf zunehmendes Interesse. In Zusammenarbeit mit der Abteilung Lärmschutz der BUD, wurde eine Kampagne zum Gehörschutz von Jugendlichen vor überlauter Musik vorbereitet, welche 1997 lanciert wird. In den Tätigkeitsbereich der Leiterin der Gesundheitsförderung fiel auch die Mitarbeit in der Expertenkommission zur Reorganisation des Schulgesundheitswesens. Die bestehenden Projekte Test-Mobil (TM), Fit-Check (FC) und die Ernährungsberatung (ErB) wurden weitergeführt. (Einsatztage: TM 20/ FC 20/ ErB 13) Das Bulletin "Mehr vom Leben" (Auflage 7'000 Stück) erschien 1996 viermal. Alters- und Pflegeheime Im Jahre 1996 standen in den Alters- und Pflegeheimen insgesamt 2 094 Betten zur Verfügung. Davon entfallen 636 Betten auf Altersheimbewohnerinnen und -bewohner, 324 Betten auf Personen mit Teilpflege und 1 134 Betten auf Personen mit Vollpflege. Die Auslastung betrug in den meisten Institutionen um 99 %. Der Kanton richtete 1996 gemäss Alters- und Pflegeheimdekret vom 19. Februar 1990 Beiträge von insgesamt Fr. 12 634 587.60 (Vorjahr Fr. 15 693 477.--) an die Bewohnerinnen und -bewohner der Alters- und Pflegeheime aus. Von den geleisteten Betriebsbeiträgen erhält der Kanton 50 % von den Gemeinden zurück. Dieser Anteil beläuft sich auf Fr. 6 317 293.80. Der Rückgang der Betriebsbeiträge um etwa Fr. 3 000 000.-- ist auf die höhere Beteiligung der Krankenkassen an die Pflegekosten ab 1996 zurückzuführen. An die Um- und Ausbauten der Alters- und Pflegeheime entrichtete der Kanton 1996 insgesamt Fr. 6 196 265.-- Baukostenbeiträge an bewilligte Projekte. Veterinärwesen Tierseuchenbekämpfung Die Stichprobenuntersuchung betreffend Infektiöse Bovine Rhinotracheitis (IBR) und Rinderleukose ergab auch dieses Jahr nur negative Resultate, hingegen wurde ein Tier mit Brucellose-Verdacht entdeckt, das in der Folge ausgemerzt worden ist. Ein Fall von Boviner Spongiformer Encephalopathie bei einer Kuh aus dem Laufental hatte für viel Aufsehen in den Medien gesorgt. Das Tier wurde im Alter von drei Jahren zugekauft und hat sich nicht auf dem Bestand im Laufental angesteckt. Die Tollwutsituation hat sich weiter beruhigt. Noch bei drei Tieren (1Fuchs, 1 Katze, 1 Steinmarder) wurde Tollwut festgestellt. Es wurden wiederum zwei flächendeckende Impfungen im Frühling und Herbst sowie eine Bauimpfung im Mai mit einem herkömmlichen Tollwutimpfstoff bei den Füchsen im ganzen Kantonsgebiet vorgenommen. Nicht nur die regionale, sondern auch die grossräumige Tollwutsituation in Europa lässt hoffen, dass bis in zwei Jahren die Tollwut eliminiert sein dürfte. Bösartige Faulbrut der Bienen wurde auf einem Stand festgestellt. Tierschutz Die tierschutzrelevante Erhebung der Nutztierbestände hatte ergeben, dass 55 % der Betriebe die Mindestanforderungen an die Tierschutzgesetzgebung nicht erfüllten. Die konsequente Nachkontrolle dieser Mängelbetriebe und die Möglichkeit von Direktzahlungen nach Art. 31 b LWG haben dazu geführt, dass bis Ende Jahr nur noch 17 % Mängelbetriebe zu verzeichnen waren. Die Hauptprobleme liegen beim mangelnden Weidegang der Kühe und bei den Lichtverhältnissen in den Stallungen. Kadaverentsorgung Die Kadaverentsorgung hat sich massiv verteuert, weil die Kadaver seit Mai verbrannt werden müssen. Um die Entsorgung schwerer landwirtschaftlicher Nutztiere ab Hof weiterhin in tierseuchenpolizeilich sicheren Bahnen zu halten, wurde durch Aenderung der Tierseuchenverordnung die Voraussetzung geschaffen, dass die Tierseuchenkasse einen Beitrag leisten kann. Schlachttier- und Fleischuntersuchung Bei rund 150 Schlachttieren wurden Proben zur Untersuchung auf Arzenimittelrückstände erhoben. Heilmittel- und Betäubungsmittelkontrolle Herstellung und Grosshandel Im Kanton Basel-Landschaft sind gemäss Artikel 49 des Gesundheitsgesetzes vom 10. Dezember 1973, folgende Betriebe bewilligungspflichtig:
Nach dem Ausbau der Regionalen Fachstelle für Heilmittelkontrolle im Jahre 1995 erhöhte sich die Anzahl der Inspektionen im Berichtsjahr deutlich auf 46 (Vorjahr: 32). Ebenso stieg die Anzahl an Firmen ausgestellter Zertifikate/Beglaubigungen auf 215 (Vorjahr: 154). Apotheken
Im Berichtsjahr wurden 9 Inspektionen (Vorjahr 9) durchgeführt. Betäubungsmittelkontrolle 1996 musste die neue eidgenössische Verordnung über Betäubungsmittel und die psychotropen Stoffe sowie die Vorläuferverordnung vollzogen werden. Zahlreiche Firmen benötigten neu eine kantonale Bewilligung für ihre Tätigkeit. Neben den öffentlichen Apotheken besitzen somit im Kanton folgende Betriebe eine Betäubungsmittelbewilligung:
Im Berichtsjahr wurden 48 Sendungen mit Betäubungsmitteln (Vorjahr 45) von insgesamt 26 (23) Betrieben / Apotheken / Krankenanstalten vernichtet. 1.4.3 Volkswirtschaft Mietangelegenheiten Organisation und Anwendungsbereich des Mietrechts, den die Schlichtungsstelle mit der Beratung und der Durchführung von Schlichtungsverhandlungen zu vollziehen hat, hat verglichen mit früher nicht geändert. Nicht entscheidend geändert hat hier - im Gegensatz zu anderen Landesteilen - im unteren Preissegment der Leerwohnungsbestand, gängiger Indikator für Mietprobleme. Nachwievor sind es neben Nebenkosten- und Instandstellungskosten Mietzinshinterlegungen wegen Mängeln, Mietzinsanpassungen und Kündigungen, die der Amtsstelle unterbreitet werden. Mietzinsanpassungen erfolgten im Berichtsjahr nach „oben" im Zusammenhang mit geltendgemachten wertvermehrenden Investitionen und nach „unten" wegen mehrmals gesunkenem Hypothekarzinsfuss. Wie bereits früher darauf hingewiesen, ist der Ausgang dieses Verfahrens wegen der auch der Amtsstelle nicht zum voraus bekannten, aber massgeblichen Renditenlage, die die Vermieterseite zur Abwehr des Senkungsbegehrens geltend machen kann, schwierig zu prognostizieren. Kündigungen sind verglichen mit früheren Jahren seltener geworden. Gemäss geltendem Recht hat sich bei einer Kündigung, die in der Regel für die Mieterin und den Mieter erheblichen Aufwand mit sich bringt, die Vermieterschaft auf Einsprache hin vor der Schlichtungsbehörde zu rechtfertigen. Ebenfalls kommt vor, wenn auch verhältnismässig seltener, dass die von der Mieter/innenseite ausgesprochene Kündigung von der Vermieterschaft der Schlichtungsbehörde unterbreitet wird; dies der Marktlage entsprechend bei Mieten von Geschäftsräumen und teuren Wohnungen und Einfamilienhäusern. Gleichstellung von Frau und Mann im Beruf Das neue Recht und seine von ihm vermittelten Ansprüche, im wesentlichen auf gleichen Lohn für gleichwertige Arbeit, keine sexuelle Diskriminierung am Arbeitsplatz im weiteren Sinne sind noch wenig ins Bewusstsein der Bevölkerung eingedrungen. Ebenso hält bei der gegenwärtigen Wirtschaftslage die Angst um den Arbeitsplatz davon ab, gegebenenfalls rechtlich gegen die Arbeitgeberseite vorzugehen. Es erstaunt von hierher nicht, dass gesamtschweizerisch die neue Schlichtungsstelle für Gleichstellung noch wenig beansprucht wurde. Innovationsförderung Der "Innovationspreis beider Basel" wurde im November zum dreizehnten Mal verliehen. Turnusgemäss war die Wirtschaftsförderung Basel-Landschaft für die administrative Abwicklung zuständig. Es wurden 29 Projekte (Vorjahr 41) für den Wettbewerb eingereicht. Daraus hatte die Jury die Firma Meidinger AG, Allschwil, mit dem Projekt: "Zone 0-Ventilator" und die Firma Uresh AG, Biel-Benken, mit dem Projekt "Molchtechnik" als Preisträger erkoren. Jagd- und Fischereiverwaltung Allgemeines Im Berichtsjahr wurde die Teilrevision des Fischereigesetzes (Anpassung an die Bundesgesetzgebung) in Angriff genommen. 1996 haben die Schwarzwildschäden an landwirtschaftlichen Kulturen ein noch nicht dagewesenes Höchstmass erreicht, was einerseits auf die fehlende Buchen- und Eichenmast und andererseits auf den tierischen Eiweissmangel beim Schwarzwild zurückzuführen sein dürfte. Jägerprüfung 21 Kandidaten haben sich zur Jägerprüfung 1996 angemeldet, wovon deren 18 die Prüfung bestanden haben. Jagdzeiten Die für das Jagdjahr 1996/97 festgelegten Jagdzeiten wurden beibehalten. Auch im vergangenen Jahr wurde für die Bejagung des Rehwildes in Zusammenarbeit mit dem örtlichen Forstdienst eine Abschussplanung erstellt (Art. 3 BG). Gemsen Die seit geraumer Zeit festgesetzten Jagdzeiten auf die Gemsen wurden auch im Jagdjahr 1996/97 beibehalten. Ebenso wurde für die Gemsbejagung - wie in den Vorjahren - ein Abschussplan gemäss Bundesgesetz (Art. 3) erstellt. Jagdstatistik Die aufgrund der Meldungen der Jagdgesellschaften erstellte Jagdstatistik über Wildabschuss, Wildbestand und Fallwild ist im statistischen Jahrbuch enthalten. Wildschäden Die durch das Schwarzwild an landwirtschaftlichen Kulturen angerichteten Schäden an Mais, Getreide, Kartoffeln und Wiesland erfuhren eine Zunahme von 250 Fällen im Vorjahr auf 527 mit einem Gesamtabschätzungsbetrag von Fr. 146 208.55. Die Hauptschäden entstanden im Bezirk Liestal (36,99 %), gefolgt von den Bezirken Sissach (18,55 %), Laufen (18,21 %), Waldenburg (16,13 %) und Arlesheim (10,11 %). Verbiss-Schäden durch Rehwild mussten im Berichtsjahr keine verzeichnet werden. Einsprachen gegen die vorgenommenen Abschätzungen mussten zwei entgegengenommen werden. Im Berichtsjahr wurden den Landwirten aufgrund der Verordnung zum Jagdgesetz wiederum Beiträge (Wildschadenverhütungsmassnahmen) an die Einzäunungen der Felder ausgerichtet, was den Betrag von Fr. 42 319.80 ausmachte oder einer eingezäunten Fläche von 180,5 Hektaren entspricht. Die Aktion „Stinkmittel" (künstlich aufkonzentrierter Menschenschweiss) wurde beibehalten bzw. weitergeführt. Einzäunung Im Berichtsjahr wurde kein Beitrag an die Einzäunung von Halb- und Niederstammanlagen geleistet. Jagdpässe und Sonderbewilligungen An Jagdpächter und Gastjäger wurden total 579 Jahresjagdpässe ausgestellt. Ferner wurden durch auswärtige Jäger 274 Tagespässe bezogen. Insgesamt wurden an Private 17 Haltebewilligungen für Vögel erteilt. Besatzmassnahmen Fischerei Die Wasserführung war das ganze Jahr über genügend bis gut. Dadurch war es möglich in den Monaten November / Dezember den aufgeschobenen Pflichteinsatz 1995, sowie den Pflichteinsatz für das laufende Jahr einzubringen. Laichfischfang Für Rhein/Birs und Ergolz wurden dem Berufsfischer und vier Galgenfischern Laichfischfangbewilligungen für den Fang von Hecht, Bach- und Flussforellen erteilt. Der FIPAL (Fischpachtvereinigung Laufen) wurden für den Fang von Bachforellen-Laichtieren in Birs und Lüssel Laichfischfangbewilligungen erteilt, wobei in der Birs wegen zu hoher Wasserführung während der Laichzeit kein Fischfang ausgeübt werden konnte. Jungfischeinsatz Aufzuchtbäche, Obere Teilstrecken von Fischbächen, sowie die Gewässer der Grün-80 wurden mit Bachforellen-Brütlingen besetzt.
Fischfangergebnis
Am Gesamtfang sind beteiligt: 1 Berufsfischer, 14 Galgenfischer und 1 171 Sportfischer. Fischereipolizei Gewässerverschmutzung / Fischsterben: 17.6.96 Hemmikerbach, Hemmiken/Ormalingen, Jauche 28.6.96 Hintere Frenke, Reigoldswil, Dieselöl 27.7.96 Buuserbach, Buus, Jauche 31.7.96 Bennwilerbach, Bennwil, Gift unbekannt 11.9.96 Diegterbach, Zunzgen, Warmwasser Übertretungen Fischereigesetz: Keine. Wasserbau Zwölf wasserbauliche Projekte mussten begutachtet werden. Acht Renaturierungsvorhaben wurden durch die Fischereiaufsicht baubegleitend mitverfolgt. Wegen 33 Wasserbauarbeiten (Bachverlegung, Renaturierungen, Leitungsquerungen, Ufersanierungen etc.) mussten die betroffenen Gewässerstrecken vorgängig ausgefischt werden. Die abgefangenen Fische konnten ausnahmslos in den oberliegenden Bachstrecken ausgesetzt werden. Kraftwerke Mit den Kraftwerken Birs Dornachbrugg, Laufen und Biomill Laufen gingen im Laufe des Jahres drei Kraftwerke ans Netz. Die Bauarbeiten am Kraftwerk Neue Welt Münchenstein haben begonnen. Ebenfalls in Arbeit sind die Fischaufstiegshilfen für Fische, dies in Berücksichtigung der Erfordernisse des Projektes Lachs 2000. Die Entscheide über die Ausbaggerung im Unterwasserbereich des Kraftwerkes Birsfelden, sowie des KW-Projektes Ergolz Schöntal stehen zur Zeit noch aus. Gewässersituation Infolge guter Wasserführung, Sanierung von Kläranlagen und Renaturierungen von Bachstrecken verbesserte sich der Gewässerzustand. 1.4.4 Rechnungswesen und Controlling Die Abteilung „Rechnungswesen und Controlling" hat im Berichtsjahr für die Bereiche des Direktionssekretariates ein Controllingistrument aufgebaut. Für den Bereich „Spitalabkommen und Beiträge" konnten einige aussagekräftige Diagramme aufgebaut und nachgeführt werden, um die Analyse sowie Früherkennung von Trends zu verbessern. Sowohl die betriebswirtschafliche wie auch die buchhalterische Unterstützungs- und Beratungsfunktion in den Belangen um’s Neue Rechnungswesens sowie bei der Erarbeitung von Leistungsaufträgen wurde rege nachgefragt. Die situativ durchs Controlling erarbeiteten Analysen und Kurzberichte waren ein wertvolles Instrument zur Entscheidunterstützung der Direktion. 1.4.5 Informatik Als Konsolidierungs- und Vorbereitungsjahr für grössere Projekte war die Berichtsperiode geplant. Die Vorgabe war unspektakulär und schien einfach erfüllbar. Äussere Umstände, wie die vorgezogene Einführung des NRW (Neues RechnungsWesen) im Forstamt und dem Statistischen Amt, sowie grössere, nicht geplante, Umzugsvorhaben im KIGA, der Koordinationsstelle für Asylbewerber und der Gesundheitsförderung beanspruchten die Abteilung über deren Kapazitätsgrenzen. Zudem erforderten diverse Projektbegleitungen deutlich mehr Zeit (und Nerven) als geplant. Dass diese enorme Belastung in der Abteilung nicht zu Friktionen führte, ist erstaunlich - aber erklärbar. So gelang es im Spätsommer, im Rahmen eines Jahresmassnahmenplatzes, temporär, einen arbeitslosen Informatiker einzustellen. Zudem wurden zahlreiche Arbeiten, wo immer möglich, in die Verantwortung der Dienststellen und/oder an externe Auftragnehmer ausgelagert. Die Einführung des NRW bewirkte vielerorts eine raschere Implementierung von standardisierten Bürokommunikationsumgebungen. Für einige Dienststellen stellte dies ein kleinerer Quantensprung bezüglich des Informatikmittel-Einsatzes dar. Es versteht sich von selbst, dass sich damit die Informatiksituation in der Direktion deutlich verbesserte. Parallel dazu hat sich aber auch der technische, administrative Aufwand sowie die Verantwortung aller I-Verantwortlichen markant ausgeweitet. |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Fortsetzung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Back to Top |